SPD und Grüne sollten der Kanzlerin eine klare Erklärung abfordern, wie sie es mit den Finanzmärkten hält. Und sich selbst nicht den Konflikt mit dem Teil der Öffentlichkeit, der von ihr ein bedingungsloses Ja zur Griechenlandhilfe fordert.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 04.05.2010
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Burkaverbot in Belgien, Sonnenbräuneverbot in Iran. Hier wie dort wird das Wohl der Frauen als Argument genutzt. Doch wenn es den Belgiern wirklich darum ginge, müssten sie ganz anders handeln. Ein Kommentar.
Für Arroganz ist kein Platz: Nicht nur Athen hat Fehler gemacht
New York entging nur knapp einem Terroranschlag, Erinnerungen werden wach
Die Entscheidung Polens gegen den Bau eines Atomkraftwerks an der deutschen Grenze hat nichts mit dem Engagement des brandenburgischen Ministerpräsidenten zu tun - auch wenn Matthias Platzeck diesen Eindruck vermitteln will.
Griechenland ist nur der Anfang. In der Bankenkrise haben Staaten so hohe Schulden angehäuft, dass sie ihrerseits zum Krisenherd werden. Spekulanten setzen auf die nächsten Freikaufprogramme. Das kann nicht gut gehen.
Ohne Zaun, ohne Eintrittskontrolle, Tag und Nacht geöffnet. Mittendrin in der Stadt, mitten im Leben. Als vor fünf Jahren das Holocaust-Mahnmal eröffnet wurde, da haben das manche so erhofft.
Für Arroganz ist kein Platz: Nicht nur Athen hat Fehler gemacht.
Wolfgang Thierse findet es völlig in Ordnung, dass er als Bürger und Vize-Bundestagspräsident am 1. Mai Teil einer Sitzblockade gegen eine genehmigte Neonazi-Demonstration war und ihn – immerhin einen der höchsten Repräsentanten dieses Staates – Polizisten von der Straße räumen mussten.
1. Mai: Eine kleine Nachbetrachtung
Nun droht Berlin und Brandenburg also kein atomares Ungemach, Matthias Platzeck sei Dank. Diesen Eindruck will der Ministerpräsident gerne vermitteln, wenn es um die Absage eines polnischen Akw-Standorts bei Stettin geht.
Die Ausdrucks- und Einwirkungsmöglichkeiten eines Parlamentsvizepräsidenten sind wahnsinnig begrenzt. Da muss man als Parlamentarier schon zu anderen Formen des Protests greife. Eine kleine Nachbetrachtung zum 1. Mai.
New York entging nur knapp einem Terroranschlag, Erinnerungen an andere Anschlagsversuche werden wach. Letztendlich gilt: The Show must go on.