Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.11.2011

Die Wahrnehmung des Rechtsextremismus verläuft in starken Wellen; das rechte Maß findet sie nie. Unmittelbar nach schockierenden Taten – oder, wie jetzt, nach deren später Entdeckung – überschlägt sich die Gesellschaft in Abscheu und Empörung, verkünden Politiker mit viel Pathos Selbstverständlichkeiten und versprechen rasche Reaktionen. Dann verebbt die Aufmerksamkeit, zurück bleiben ein paar Aktivisten und Alarmisten.

Zuletzt war der Rechtsextremismus in Deutschland kein großes Thema. Doch angesichts der Taten der Jenaer Terrorgruppe überschlägt sich die Gesellschaft plötzlich in Empörung. Doch die Frage ist, was den großen Worten folgt.

Der Rücktritt Ratzmanns zeigt: Das bürgerliche Berlin will die Grünen, doch die wollen das Bürgerliche nicht. Die Partei ist dabei, sich für viele Jahre als ernsthafte Regierungsalternative abzumelden.

Dieser Text ist 21 Zeilen lang, und er handelt von der Lage der Wirtschaft. Die ist schlecht, das wissen inzwischen alle.

Oops, they did it again … Die Präsidentschaftskandidaten der US-Republikaner sind gemeint. Darunter sind schon rechte Sonderlinge.

Paul Achleitner ist keiner, der in die erste Reihe drängt. Er blickt eher humorvoll bis selbstironisch auf sich selbst: „Bei dieser Kasse bin ich gern Kassenwart“, sagte er einmal auf einer Bilanzpressekonferenz.

Es herrscht Not am Berliner Wohnungsmarkt, jedenfalls für Haushalte mit kleinen Einkommen. Rot-Rot hat Mietwucher möglich gemacht. Und jetzt ziert sich die CDU.

Um die Fortschritte zu sichern, brauchen wir Ressourcen und Personal

Niemand wird sich ernstlich wieder kurze Prozesse wie zu Kaisers Zeiten wünschen am Kriminalgericht im Moabit. Dass es im größten Strafgericht Europas vielfach noch zugeht wie vor 100 Jahren, steht in auffälligem Widerspruch zum steten Beschwören effektiven rechtsstaatlichen Handelns: Möglichst nah dran sein sollen Berlins Strafverfolger an den Übeltätern, möglichst wenig Frist soll verstreichen zwischen Straftat und Urteil.

Thomas de Maizière bietet sich der CDU als moderner Konservativer an

Ja, gut zu hören ist das, obwohl es auch eine Selbstverständlichkeit sein sollte: Angela Merkel bezeichnet das, was gerade an Monstrosität des Rechtsextremismus bekannt wird, als „Schande“ für dieses Land. Das ist der Begriff, dem gemäß jetzt zu handeln ist.

An der linken Hand die Gattin Ioanna Danae, an der rechten den kleinen Sohn, kam Makis Voridis die Athener Herodes-Attikus-Straße herunter. Die dreiköpfige Familie war festlich gekleidet, schließlich war sie unterwegs zum Amtssitz des Staatspräsidenten.