Vorschlag des Ministers zur Errichtung von Flüchtlingscamps stößt in den eigenen Reihen auf Ablehnung
Alle Artikel in „Politik“ vom 22.07.2004
Jahr
Barroso lehnt deutschen Vorschlag ab / Roth-Behrendt wird Parlaments-Vize
Nach der Festnahme des ehemaligen Verteidigungsstaatssekretärs Holger Pfahls will sich dessen Ehefrau Birgit endlich scheiden lassen. Dem „Stern“ sagte die 44Jährige, sie sei von der Verhaftung völlig überrascht worden.
Ex-UN-Berater Gerhart Baum zur Krise in Sudan
London - Es ist, wie die Tory-Opposition vorrechnet, die „einhundertfünfundfünfzigste Initiative zur Verbrechensbekämpfung“, seit Großbritanniens unermüdlicher Innenminister David Blunkett das Amt übernahm, in Großbritannien Recht und Ordnung durchzusetzen. Aufhorchen ließen dabei weniger fantasievolle neue Ideen – etwa die, 5000 unverbesserliche Tunichtgute per Elektronikchip und Satellitensystem zu überwachen – als vielmehr Blunketts verächtlicher Gebrauch des Wortes „Liberati“, eine Breitseite gegen den Liberalismus der sechziger Jahre, die sofort eine Woge wehmütiger Rückbesinnung auslöste.
Ein Berater Kerrys hat geheime Dokumente zum 11. September eingesteckt – jetzt sind sie verschwunden
Innenminister wollen neue Alarmsysteme einführen
Berlin Die katholischen Bischöfe sind ein verschwiegener Kreis. Meinungsdifferenzen werden – wenn überhaupt – hinter verschlossenen Türen ausgetragen.
München Nach ihrem Rückzug als Münchner CSU-Vorsitzende steht die bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU) weiter unter Druck. Die Opposition im Landtag forderte am Mittwoch ihren Rücktritt als Ministerin.
Brüssel/Tel Aviv Der außenpolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, hat Forderungen nach einem Einfrieren der Hilfen für die palästinensische Autonomiebehörde zurückgewiesen. „Diese Frage liegt nicht auf dem Tisch der Europäischen Union“, ließ Solana bei einem Besuch in Kairo über seine Sprecherin wissen.
Ost-Politiker sind empört über eine „Buschzulage“ für Hartz-IV-Helfer – die Bundesagentur wehrt sich
Brüssel/Tel Aviv Der außenpolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, hat Forderungen nach einem Einfrieren der Hilfen für die palästinensische Autonomiebehörde zurückgewiesen. „Diese Frage liegt nicht auf dem Tisch der Europäischen Union“, ließ Solana bei einem Besuch in Kairo über seine Sprecherin wissen.
Von Christoph von Marschall