Seit zehn Jahren regiert der Autokrat Lukaschenko in Weißrussland – und denkt nicht ans Aufhören
Alle Artikel in „Politik“ vom 10.07.2004
Jahr
Von Bernd Ulrich
Die Wahlen in Afghanistan, ursprünglich für Juni geplant und im Frühjahr auf September verlegt, werden ein weiteres Mal verschoben. Die Präsidentschaftwahl soll nun am 9.
Berlin – Stundenlange Verspätungen hat es am Freitag im Zugverkehr von und nach Berlin gegeben. Grund war eine gerissene Oberleitung zwischen den Bahnhöfen Zoologischer Garten und Charlottenburg.
Neuhardenberg/Berlin Begleitet von neuen niederschmetternden Umfrageergebnissen und heftiger Kritik des ehemaligen SPD-Chefs Oskar Lafontaine hat die Bundesregierung am Freitagabend in Schloss Neuhardenberg ihre Beratungen über die weitere Umsetzung der Agenda 2010 begonnen. Zum Auftakt der Kabinettsklausur rief Kanzler Gerhard Schröder seine Minister auf, „hart für die erfolgreiche Umsetzung der Reformen“ zu arbeiten.
Frankfurt am Main Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wird in Zukunft von einer Doppelspitze geführt. Neben dem amtierenden Präsidenten Gerhard Mayer- Vorfelder soll der derzeitige Schatzmeister Theo Zwanziger bis zur Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland die Geschäfte führen.
Politbarometer: Die Regierung erhält zur Halbzeit schlechte Noten. Auch der Union wird wenig zugetraut
Warum sich die neuen Länder bei der Abstimmung zu Hartz-IV nicht an den Kompromiss gehalten haben
US-Senat: CIA-Angaben zu Saddams Waffenprogrammen waren falsch / Britische Kommission rügt Blair
Verfassungsgericht: Konsum birgt „nicht unbeträchtliche Gefahren“
Berlin - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) fordert von der Bundesregierung, bei ihrer Klausurtagung in Neuhardenberg ein deutliches Signal für die ostdeutschen Länder zu geben. „Das Abstimmungsergebnis zur Hartz- IV-Reform am Freitag im Bundesrat hat nochmals deutlich gemacht, dass die jungen Länder nach wie vor in einer Sondersituation sind“, sagte Althaus dem Tagesspiegel.
Washington Der US-Senat hat den US-Geheimdiensten vorgeworfen, die Bedrohung durch den Irak vor dem Krieg systematisch übertrieben zu haben. Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Pat Roberts, sagte, es handle sich um ein „umfassendes Versagen der Geheimdienste“.
Regierungsfraktionen weisen Zypries-Pläne zurück
Berlin Die Union hat Bundespräsident Horst Köhler nahe gelegt, das Luftsicherheitsgesetz nicht zu unterschreiben. Der Wehrexperte Christian Schmidt (CSU) sagte, er halte das Gesetz für verfassungswidrig, das den Abschuss entführter Passagierflugzeuge durch Militärjets erlauben soll.