Alle Artikel in „Politik“ vom 24.02.2005

Der FC Schalke 04 hat das Achtelfinale im Uefa-Pokal verpasst. Eine Woche nach dem 1:1 im Hinspiel unterlag der Bundesligist nach einer schwachen Vorstellung zu Hause Schachtjor Donezk mit 0:1.

Papst Johannes Paul II. ist laut italienischen TV-Berichten am Abend in den Operationssaal des Gemelli-Krankenhauses in Rom gebracht worden. Wegen schwerer Atemnot soll offenbar ein Luftröhrenschnitt durchgeführt werden.

Köln (24.02.

Nach dem warmen Empfang durch die slowakische Regierung hat für US-Präsident George W. Bush am Nachmittag der komplizierte Teil seines Besuchs in Bratislava begonnen: die Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Offenbar auf Druck der libanesischen Opposition und westlicher Staaten hat Syrien den Abzug weiterer Soldaten aus Libanon angeordnet. Ob ein endgültigen Truppenrückzug geplant ist, ließ der syrische Verteidigungsminister offen.

Finanzpolitik ist das Spezialgebiet von Carl-Ludwig Thiele. Und so ging es auch im tacheles.02-Chat vor allem ums Geld - genauer: um die Staatsfinanzen: "Bei der öffentlichen Hand", beklagt Thiele, "werden erst die Ausgaben festgelegt und dann überlegt man sich, wo man die Einnahmen herbekommt." (24.02.2005)

Bratislava, die letzte Station seiner Europa-Reise, konnte George W. Bush sehr entspannt angehen. Der US-Präsident wurde in der slowakischen Hauptstadt begeistert empfangen - und die kleine Gegen- Demonstration fand im Fernsehen einfach nicht statt.

Monatelang hat der Autobahnraser von Karlsruhe in Deutschland für Schlagzeilen gesorgt. Nun kam es zu einem ähnlichen Fall in Schweden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen deutschen Testfahrer wegen Fahrlässigkeit im Verkehr mit Todesfolge.

Vor dem Treffen zwischen George W. Bush und Wladimir Putin in Bratislava hat die Slowakei russischen Regimegegnern die Einreise verweigert .

Die Grünen haben in ihrer kurzen Geschichte ein einmaliges Kunststück fertig gebracht, das ihnen jetzt zur Falle wird. Sie können die höchst irdischen Notwendigkeiten der Machtausübung ohne Umwege mit der Gewissheit vereinbaren, die besseren Menschen zu sein.

Streit um Verteidigungsstrategie / Flüchtlingsdienst fordert Debatte über Ursachen der Migration

Berlin Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht seine Partei noch nicht gut aufgestellt für den Bundestagswahlkampf 2006. Die FDP müsse sich überlegen, welche Personen neben Parteichef Guido Westerwelle ein Bild der FDP vermitteln könnten, „das nicht die ökonomische Kälte ausstrahlt, die uns so oft vorgeworfen wird“.

US-Präsident trifft Kanzler Schröder in Mainz / Aktionsplan zum Klimaschutz vereinbart / 12 000 protestieren

Es ist mittlerweile das zwölfte Spitzengespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen George W. Bush, das am heutigen Donnerstag in Bratislava geplant ist.

Wir müssen uns das ungefähr so vorstellen: Da sitzen ein paar reiche Leute beispielsweise in Honolulu oder Dnjepropetrowsk. Sie wollen anlegen – und schon wird ihnen aus Deutschland eine heiße Aktie angeboten.

Mit unüberhörbaren Wahlkampftönen begann im Unterhaus am Mittwoch das Schnellverfahren, mit dem die britische Labour-Regierung die umstrittene Neuauflage ihrer Anti-Terror-Gesetzgebung durchs Parlament peitschen muss. Ein „typisch autoritäres Labourgesetz“, höhnte Liberalenchef Charles Kennedy.

Berlin - Der „Wostok“-Bericht, dessen Verfasser der Visa-Ausschuss an diesem Donnerstag als erste Zeugen hört, ist eine Fleißarbeit mit Brisanz. Auf 172 Seiten haben Sonderauswerter des Bundeskriminalamts zusammengefasst, was die Behörde bis Ende 2003 über Schleuserbanden vor allem aus der Ukraine und speziell über den Missbrauch des „Reiseschutzpasses“ wusste, den der Reiseunternehmer Kübler mit Lizenz des Außen- und Innenministeriums vertrieb.

Berlin Nach der Einigung von SPD und Grünen auf Eckpunkte einer Neuregelung bei Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten drängen die Koalitionsparteien jetzt auf die Zustimmung der Opposition. „Wir wollen die anderen Fraktionen im Boot haben“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt und kündigte für Donnerstag Gespräche mit CDU und FDP an.

Berlin - In den nächsten 15 Jahren wird in Deutschland jedes vierte Krankenhaus verschwunden sein. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Kiel, über Schuldzuweisungen aus Bayern und die Chancen seiner Partei für 2006

Jüngere Politiker lehnen sich gegen Arafat-Vertraute auf und blockieren Kabinettsliste von Premier Kurei

Beim Etat bangt Thüringens CDU um ihre Mehrheit

Alles rund um den Flughafen: Die Parlamentarier werden von 14.50 bis 16.

Berlin - Die Bundesregierung will ihre Kosten für die Arbeitsmarktreform Hartz IV massiv senken und den Kommunen rund 2,5 Milliarden Euro weniger pro Jahr überweisen. Das geht nach Informationen des Tagesspiegels aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) an die kommunalen Spitzenverbände hervor.