Die Bürger in der EU sind vor allem durch ihre gemeinsamen Werte miteinander verbunden, doch die kulturellen Unterschiede bleiben erhalten.
Alle Artikel in „Politik“ vom 14.06.2007
Jahr
Die Gedanken von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso zu der Bedeutung Europas für die Bürger. Sie verstehen die fünfzigjährige Europäische Union als Erfolgsgeschichte, die die Teilung überwunden und einen andauernden Frieden gebracht hat.
SPD legt Vorschläge für „Geschichtsverbund“ vor
Der Dschihad ist Teil der Charta - von friedlichen Lösungen hält die Hamas nichts.
Nordrhein-Westfalens Landesregierung glaubt nicht an eine Aufgabe der Bonner Zweitsitze von Berliner Ministerien.
Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann über Versäumnisse im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
Berlin - Politische Gegner der SED-Diktatur, die mindestens sechs Monate in Haft waren, erhalten künftig eine Sonderrente von 250 Euro monatlich. Voraussetzung ist, dass sie wirtschaftlich bedürftig sind, das heißt, dass ihr Einkommen 1035 Euro (Verheiratete 1380 Euro) nicht übersteigt.
Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat am Mittwoch den Entwurf für das künftige Ehrenmal der Bundeswehr präsentiert. Die Arbeit des Münchner Architekten Andreas Meck erfülle „auf herausragende Weise“ die Aufgabe, die im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten und Zivilbeschäftigten zu ehren, und einen Raum zu schaffen, der privates Trauern ermögliche, sagte Jung.
Berlin - Neben 54 ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern und zwei früheren inoffiziellen Mitarbeitern (IM) sollen zu den insgesamt 2000 Beschäftigten der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) rund 400 ehemalige „Systemträger und Staatskader“ gehören. Das geht aus einem rund hundert Seiten langen Gutachten hervor, das Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung dem Bundestagskulturausschuss übergab.
Berlin - In der Affäre um brisante Akten des sächsischen Verfassungsschutzes zu Korruption und Amtsmissbrauch wird der frühere Landesinnenminister und heutige Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) vorerst nicht vor dem Bundestag Stellung nehmen müssen. Im Parlament scheiterte am Mittwoch ein Antrag der Grünen, de Maizière in einer Fragestunde anzuhören.
Die Union kann ihre Freude über das Spiel der Linken nicht verbergen. Via „Handelsblatt“ ermahnt Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) die SPD, im Falle eines Scheiterns der Mindestlohn-Gespräche werde die Linkspartei ihr das Leben „nicht leichter machen“.