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Bush

In der Rede an die Nation bleibt der US-Präsident bei der Truppenstärke aber sehr vage. Seine Formel für die künftige Strategie lautet "Heimkehr durch Erfolg".

Von Christoph von Marschall
Foederalismuskommission II

Noch ohne klare Richtung: Die Kommission von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Peter Struck und Günther Oettinger will keine radikale Änderung der Finanzbeziehungen.

Von Albert Funk

Ende September gibt Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber seine beiden politischen Spitzenämter auf. Über 14 Jahre lang hat er den Freistaat als Ministerpräsident regiert. Die wichtigsten Stationen in seiner Regierungszeit.

Die Föderalismuskommission berät in Berin über die Verschuldungsbegrenzung und die Bewältigung von Haushaltsrisiken. Doch konkrete Ergebnisse werden Peter Struck und Günther Oettinger zum Abschluss nicht verkünden können.

Von Albert Funk

Arbeitsministerium plant Erwerbstätigenzuschuss und will offene Stellen besser besetzen

Selbst russische Kremlologen tun sich schwer: Warum wollte Putin einen neuen Premier?

Von Elke Windisch
Rechte

Sachsen-Anhalt: Ein neuer Ausschuss soll Versäumnisse der Polizei beim Kampf gegen rechte Kriminalität aufklären. Das Fehlverhalten der Ordnungshüter hat sich in bedenklicher Weise gehäuft.

Von Frank Jansen

Jeder Siebte unter 65 hat schon Hartz-IV-Leistungen bezogen. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erhielten 2005 und 2006 rund 10,3 Millionen Menschen in 6,2 Millionen sogenannten Bedarfsgemeinschaften mindestens einen Monat lang die Unterstützung.

Die Europäische Kommission will für qualifizierte Arbeitskräfte aus Staaten außerhalb der EU in Zukunft die Türen großzügiger öffnen. Hierfür sollen sogenannte Blue Cards eingeführt werden.

Von
  • Thomas Gack
  • Michael Schmidt
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