Die USA haben am Montag erstmals Zahlen zu ihrem Atomwaffenarsenal offengelegt: Nach Angaben des Pentagon in Washington verfügt das Land über 5113 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Bislang hatten die Zahlen strenger Geheimhaltung unterlegen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 03.05.2010
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Mit scharfen Angriffen gegen die USA hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad einen Eklat auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ausgelöst.
Die FDP setzt im Endspurt des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen alles auf eine Karte und könnte sich damit machtstrategisch ins Abseits manövriert haben.
Vor zwei Jahren kehrte der damalige EU-Kommissar Peter Mandelson zurück nach Großbritannien, um als Minister die Wirtschaft, New Labour und Gordon Brown zu retten. Was davon ist gelungen? Ein Interview.
Lange Zeit galten die Türken als Hungerleider am Rande Europas. Nun stehen sie wirtschaftlich besser da als die Griechen. Trotzdem kann Ankara nicht ganz sorgenlos zuschauen, was in Athen geschieht.
Die erste Hürde ist genommen: Allein im laufenden Jahr stellt Deutschland den Griechen 8,4 Milliarden Euro an Krediten zur Verfügung. Das hat die Bundesregierung beschlossen - bis Freitag sollen Bundestag und Bundesrat das Gesetz durchwinken.
Statt Finanzämtern könnten Krankenkassen den Sozialausgleich der Kopfpauschale ermitteln – ohne Zustimmung des Bundesrats. Das könnte nach der NRW-Wahl für den Gesundheitsminister wichtig sein.
Die Regierung hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach die 20 Millionen Rentner von der Kopfpauschale ausgenommen werden könnten. Solange es keine Festlegungen zu dem dazugehörigen Sozialausgleich gebe, könne nicht über Ausnahmen spekuliert werden, ließ Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) erklären.
Ein Tonmitschnitt vom Kopenhagener Klimagipfel belegt laut „Spiegel“ das tiefe Zerwürfnis der führenden Staaten: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Indiens Premier Manmohan Singh angefahren: „Aber dann wollen Sie nichts rechtlich Bindendes!“, der laut entgegnete: „Das ist nicht fair!
Berlin - Im Tarifkonflikt mit ihren Ärzten haben die Betreiber kommunaler Krankenhäuser Argumentationshilfe bekommen: Eine Studie des Deutschen Krankenhausinstituts weist nach, dass Tariferhöhungen für die Mediziner vor allem kleineren Kliniken in öffentlicher Trägerschaft zu schaffen machen würden. Dort lägen die Kosten für ärztliche Vollzeitkräfte schon jetzt um bis zu 30 Prozent höher als in vergleichbaren Häusern, die frei gemeinnützig oder privat betrieben werden.
Eine Agentur soll für die nordrhein-westfälische CDU gezielt Wählerinitiativen aufgebaut haben
Ist Belgien mit seinem Vollschleier-Verbot ein Vorbild für Deutschland? Hier Reaktionen aus Politik und Justiz sowie eine rechtliche Analyse.
Die Konferenz in Bonn schiebt den Klimadialog ein halbes Jahr nach dem Scheitern des Gipfels in Kopenhagen wieder an – doch die USA haben nichts beizutragen.
Ex-Regierungschef Maliki hofft auf Neuauszählung und Sperre für alte Saddam-Anhänger / Washington klagt über Einmischung Irans
Ein Vietnam-Veteran entdeckte am Times Square eine Autobombe – vom Täter gibt es bisher keine Spur
Das Dinner der White House Correspondent Association ist eine Mischung aus Bundespresseball, freilich ohne Tanzen, und der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst. Die Gäste tragen Abendkleid und Smoking.
Nach der Einigung über ein hartes Sparpaket kann Athen mit Milliardenhilfen rechnen. Ist die Debatte um den Ausschluss aus der Eurozone beendet?
Dass die Griechen ein Problem mit ihrer Staatsfinanzierung haben, war den Beamten in Berlin spätestens im Herbst 2009 klar. Welches Ausmaß das Problem annehmen würde, darüber dachte jedoch noch niemand nach.