Historischer Regierungswechsel in Großbritannien: David Cameron von den konservativen Tories ist neuer Premierminister und hat seine Partei nach 13 Jahren wieder an die Macht geführt. Gordon Brown hatte am Abend seinen sofortigen Rücktritt erklärt - danach ging alles ganz schnell.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.05.2010
Regierungswechsel in Großbritannien: Der britische Premierminister Gordon Brown ist zurückgetreten. Damit hat er den Weg für David Cameron von den konservativen Tories als neuer Premier freigemacht.
Der durch eine Mohammed-Zeichnung bekanntgewordene schwedische Künstler Lars Vilks ist bei einer Vorlesung in Uppsala überfallen und leicht verletzt worden. Vilks hatte 2007 eineZeichnung mit dem islamischen Propheten als Hund veröffentlicht.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einen Einspruch der Bundesregierung gegen ein Grundrechtsurteil über die nachträgliche Sicherungsverwahrung zurückgewiesen. Deutschland muss nun einem Gewaltverbrecher, der die Beschwerde in Straßburg einreichen ließ, 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.
Zum ersten Mal seit langem kann sich ein Gesundheitsminister auf dem Ärztetag richtig entspannen. Das Publikum fühlt sich von Philipp Rösler verstanden und spendet eifrig Applaus. Nur beim Geld hört die Freundschaft auf.
Die US-Armee hat im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet mögliche Stützpunkte von Islamisten angegriffen. Die Aufständischen sollen sich in Gehöfte zurückgezogen haben, die durch Raketen zerstört wurden.
Bereits am Wochenende hatte Finanzminister Schäuble nicht am Krisentreffen seiner EU-Ressortkollegen teilnehmen können. Nun hat er sich nochmals in eine Klinik begeben. Das nährt Spekulationen um einen Rücktritt - doch Ministerium und Kanzlerin dementieren entschieden.
Wieder eine Landtagswahl und wieder diskutieren die Sozialdemokraten über ihr Verhältnis zur ungeliebten Konkurrenz. Erst wenn die Sozialdemokraten die Frage pragmatisch angehen, können sie der Ypsilanti-Falle entgehen. Nur Klaus Wowereit in Berlin hat schon ganz andere Probleme.
Daniel Cohn-Bendit plädiert für eine rot-rot-grüne Koalition in NRW. Seine Partei dürfe sich gegenüber der Linkspartei nicht verhalten wie die SPD früher gegenüber den Grünen, sagt der Grünen-Europaabgeordnete.
Bei Gewaltausbrüchen während der Landeswahlen auf den Philippinen gab es am Montag mindestens 14 Tote.
Eines ist für die SPD nach dem Wahlausgang in NRW gewiss: "Die Kopfpauschale ist weg vom Fenster." Das sagt nicht nur deren Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.
Der Grünen-Politiker Werner Schulz kritisiert Westerwelles Kurs in Russland – und mahnt Aussöhnung Osteuropas mit Moskau an.
Der britische Premier will abtreten – zuvor aber eine Koalition mit den Liberaldemokraten stiften
Nachfolger für Rüttgers gäbe es – doch der CDU-Landeschef hat seinen Machtinstinkt noch nicht verloren
Andrea Ypsilanti scheiterte nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl 2008 in Hessen beim Versuch, ein rot-rot-grünes Bündnis in ihrer eigenen Landtagsfraktion durchzusetzen. Was sie jetzt Hannelore Kraft rät.
Ein Modell für den Umgang mit einem Patt wurde in Israel getestet: Nachdem in den achtziger Jahren Arbeitspartei und Likud fast gleichauf lagen, einigte man sich darauf, den Premierminister nach der Hälfte der Legislatur auszutauschen. Das hatte allerdings auch Haken.
Einen Anruf von Hannelore Kraft oder gar ein Gesprächsangebot haben sie noch nicht erhalten. Doch die beiden Spitzenkandidaten der Linken beteuern am Tag eins nach der NRW-Wahl demonstrativ, dass sie für ein rot-rot-grünes Bündnis zur Verfügung stehen würden.
Rechte Parteien ohne ChanceFür die ultarechten Parteien war die Wahl eine schwere Enttäuschung. Die islamfeindliche „Bürgerbewegung Pro NRW“ hatte von fünf Prozent geträumt und erreichte nur 1,4.
In Thüringen stand SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie nach der Landtagswahl am 30. August des vergangenen Jahres vor einer ähnlich schwierigen Situation wie jetzt seine Parteifreundin Hannelore Kraft in NRW.
Ampel, Rot-Rot-Grün oder große Koalition: Die SPD-Chefin Hannelore Kraft steht vor komplizierten Verhandlungen.