Knapp eine Woche nach dem fehlgeschlagenen Bombenanschlag ist der New Yorker Times Square am Freitag zwischenzeitlich erneut evakuiert worden.
Alle Artikel in „Politik“ vom 07.05.2010
Jahr
Der Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit hat Deutschland und Frankreich am Freitag vorgeworfen, ihre Hilfen für Griechenland an milliardenschwere Rüstungsaufträge geknüpft zu haben.
Gegen das Rettungspaket für Griechenland haben fünf Kläger Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Sie bezeichneten den zuvor vom Bundestag beschlossenen Notkredit als "offene Inflationspolitik".
Im türkischen Parlament setzt die Regierungspartei AKP mit ihrer Mehrheit ein Paket von Verfassungsreformen durch, im Juli sollen die Neuerungen per Referendum bestätigt werden. Vorher wollen Erdogans Gegner allerdings das Verfassungsgericht einschalten.
Der Bundestag hat das Rettungspaket für Griechenland beschlossen. Das Parlament billigte den Gesetzentwurf der Regierungskoalition mit deutlicher Mehrheit. Wenig später stimmte auch der Bundesrat zu. Am Abend unterzeichnete Bundespräsident Köhler das Gesetz
Die Konservativen haben die britischen Unterhauswahlen zwar gewonnen, doch auch Labour beansprucht die Regierungsbildung für sich. Premier Brown hat inzwischen den Liberalen ein Gesprächsangebot gemacht.
Die designierten Parteichefs der Linken, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, geraten unter immer stärkeren innerparteilichen Druck, ihre Fraktionsämter abzugeben.
Islamisten verbreiten im Internet die bizarren Memoiren des in Pakistan erschossenen Deutschen Eric Breininger.
Berlin - Die Vorstellungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai für einen politischen Umgang mit Radikalislamisten nehmen zunehmend Kontur an. Nach einem Bericht des britischen „Guardian“ will er Stammesführern auf einer für Ende Mai geplanten Konferenz in Kabul vorschlagen, den Anführern der Taliban im Gegenzug für einen Friedenspakt den Gang ins Exil zu ermöglichen.
Nigerias Staatschef Yar’Adua ist nach langer Krankheit verstorben: Nigeria steht vor einer schwierigen Zukunft.
Die Opposition hat nach der ersten Beratung des Gorleben-Untersuchungsausschusses noch einmal an die Bundesregierung appelliert, die Erkundung des Salzstocks als Atomendlager nicht wieder aufzunehmen, bevor der Ausschuss seine Arbeit beendet hat.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) schlägt mehrere Maßnahmen vor. Damit bei neuen Krisen nicht wieder der Steuerzahler die Kosten trägt, soll die Finanzindustrie Rücklagen für Krisen etwa in einen Fonds zahlen, zugleich sollen Banken-Insolvenzen ermöglicht werden.
Am Freitag sollte im Bundestag eine breite Mehrheit der Griechenland-Hilfe zustimmen. Doch Koalition und Opposition können sich nicht einigen.
Die Anschläge von Bombay haben das Land traumatisiert. Der einzig überlebende Attentäter wurde nun zum Tod verurteilt.
Die Steuereinnahmen brechen weg und damit schwindet die Chance, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Entlastungen umgesetzt werden können. Was bedeutet das für die FDP?
Bund, Länder und Kommunen müssen bis 2013 mit rund 39 Milliarden Euro weniger auskommen, als bisher angenommen. Woran liegt das und was sind die Folgen?
Der Schock über den Tod dreier Menschen erreicht weder die griechischen Politiker noch die griechischen Gewalttäter.
Wie hieß noch der amtierende Kanzler in der Zeit, als Griechenland sich in den Euroraum schummelte? Sebastian Bickerich über Altkanzler Schröder und die Euro-Krise.