Nach dem Anschlagsversuch am New Yorker Times Square ist der von den US-Behörden festgenommene Verdächtige offiziell angeklagt worden. Der geständige Mann muss sich wegen Terrorismus vor Gericht verantworten. Unterdessen gab es in Pakistan mindestens eine weitere Festnahme.
Alle Artikel in „Politik“ vom 04.05.2010
Jahr
Einheitliche Grenzwerte für Vulkanasche im Luftverkehr sollen ab sofort ein Flugchaos in Europa verhindern. Darauf haben sich die EU-Verkehrsminister am Dienstag bei einem Sondertreffen in Brüssel geeinigt.
Rund 8,5 Milliarden Euro stellt Deutschland den Griechen allein im laufenden Jahr an Krediten zur Verfügung. Nun sind auch die Banken bereit, ihren Beitrag zu leisten. Wie hoch dieser sein soll, verraten sie jedoch nicht.
Die Debatte über die Griechenland-Hilfen, die der Bundestag in dieser Woche verabschieden soll hält an. Auch in den Regierungsfraktionen gibt es Kritik. Die SPD will am Donnerstag entscheiden.
New York war einem Blutbad knapp entgangen, als eine Autobombe am Times Square am Samstagabend nicht zündete. Nun hat die Polizei offenbar einen Tatverdächtigen festgenommen.
„Herr Dr. Ackermann legt Wert auf die Feststellung, dass er – anders als im Tagesspiegel in dem Artikel ’In Schüben’ berichtet – der griechischen Regierung zu keinem Zeitpunkt einen Kredit von 30 Milliarden Euro angeboten und im Kanzleramt um Staatsgarantien dafür gebeten hat.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält ein Burka-Verbot in der Öffentlichkeit in Deutschland für unmöglich und warnt vor einem Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.
Oscar Lafontaine hatte eine quotierte Doppelspitze für die Linke vorgeschlagen. Inzwischen ist der Machtkampf in der Fraktion entbrannt.
Eine unerwartet hohe Haftstrafe hat die Augsburger Staatsanwaltschaft am Montag im Prozess gegen Karlheinz Schreiber gefordert: Der frühere Waffenlobbyist soll wegen Steuerhinterziehung in sechs besonders schweren Fällen und wegen Vorteilsgewährung für insgesamt neuneinhalb Jahre ins Gefängnis.
Berlin - Nach knapp 18 Jahren hat die Bundesregierung ihren Vorbehalt gegen die UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Das beschloss das Bundeskabinett am Montag in Berlin.
Den Haager Gerichtsvize hofft auf Einigung
Die USA haben am Montag erstmals Zahlen zu ihrem Atomwaffenarsenal offengelegt: Nach Angaben des Pentagon verfügt das Land über 5113 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Bislang hatten die Zahlen strenger Geheimhaltung unterlegen.
NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers inszeniert sich gern – und wird zum Opfer seiner selbst
FDP-Politiker Markus Löning spricht mit dem Tagesspiegel über seine Vorhaben als Menschenrechtsbeauftragter.
Der Untergang der Bohrinsel "Deepwater Horizon" erschwert das Bemühen des US-Präsidenten, den USA eine neue Energiepolitik zu verordnen.
Die Bundesregierung muss noch in dieser Woche mit einer Verfassungsklage gegen das Unterstützungsgesetz für die in Finanznot geratenen Griechen rechnen. „Wir werden Karlsruhe am Freitag anrufen“, sagte der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider dem Tagesspiegel am Montag.
Er war der einzige lebend gefasste Attentäter der Bombay-Anschläge vom November 2008. Am Montag hat ein indisches Sondergericht den Pakistaner Mohammed Aymal Kasab schuldig gesprochen, maßgeblich am Tod von 166 Menschen beteiligt gewesen zu sein
Schulden und Skandale. Labour steht nicht gut da vor den Unterhauswahlen am Donnerstag. David Rowntree müsste für die Partei ein Hoffnungsträger sein. Denn als Schlagzeuger von Blur verkörperte er die Allianz von Pop und Politik. Jetzt kandidiert er in Westminster.
In der Türkei wird der Streit um Regierungspläne zur Änderung der Verfassung immer mehr zu einem politischen Glaubenskonflikt, in dem alle Register gezogen werden. Selbst Hitler-Vergleiche machen inzwischen die Runde.
eine Terrorgruppe hinter Anschlagsversuch steckt
Der Iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad löste am Montag bei einem UN-Treffen zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages einen Eklat aus.
Seit Sonntag verhandelt Umweltminister Röttgen in Bonn über einen möglichen neuen Klimavertrag. Finanzminister Schäuble stoppt unterdessen die Förderung eines der wirksamsten deutschen Klimaprogramme.
Die konservativ-islamische Milli Görüs debattiert über alte und neue Identitäten
Auch Angriffskriege sollen künftig vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verfolgt werden können. Dies hat der deutsche Richter und Vizepräsident des Gerichts Hans-Peter Kaul bei einer Völkerrechtskonferenz am Montag in Berlin gefordert.
Der aus dem Saarland stammende Islamist Eric Breininger ist offenbar in Pakistan bei Kämpfen mit der Armee ums Leben gekommen.
Warschau hat bestätigt, dass in Gryfino kein Kernkraftwerk gebaut wird. Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck zeigt sich erleichtert.
Athen drückt beim Sparprogramm aufs Tempo – die griechischen Gewerkschaften antworten mit einer Welle von Streiks und Protesten.
Vor der NRW-Wahl pokert die SPD hoch um ihr Ja zu den Finanzhilfen. Derweil wird bekannt, dass der Bedarf der Griechen offenbar noch höher ist.