Warum die Einrichtung einer Enquete-Kommission ein richtiger und wichtiger Schritt für das Land Brandenburg sein kann / Eine Analyse
Johanna Wanka
Die Opposition beantragt einstimmig das Gremium, das die Aufarbeitung der SED-Zeit überprüfen soll.

Bahnhofspassagen profilieren sich als Ausstellungsort: Exposition über NS-Militärjustiz und Wehrmachtsdeserteure gestern eröffnet
Koalition im brandenburgischen Landtag verweist auf soziale Ziele / Opposition kritisiert hohe Neuverschuldung

Finanzminister Helmuth Markov (Linke) übers Sparen, Rot-Rot und Matthias Platzeck

Finanzminister Helmuth Markov (Linke) übers Sparen, Rot-Rot und Matthias Platzeck.
von Abgeordneten sollen ins Landesarchiv
Museum für Keramikerin soll in Oberhavel entstehen / Jakobs: Land hat Förderung in Aussicht gestellt
Das Museum für die bedeutende Keramikerin Hedwig Bollhagen wird, wie Insider bereits vermuteten (Tagesspiegel vom 15. Februar), nicht in der Landeshauptstadt Potsdam entstehen.
CDU kritisiert Brandenburgs Koalition hart – die Wähler honorieren das nicht
CDU kritisiert Brandenburgs Koalition hart – die Wähler honorieren das nicht.
Wanka (CDU): Brandenburger haben schnell erkannt, dass diese Landesregierung schlecht regiert
Potsdam – Die rot-rote Regierungskoalition in Brandenburg muss sich einige Kritik an dem gestern vom Kabinett verabschiedeten Haushalt anhören – vor allem wegen neuer Schulden. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hingegen erklärte, seine Regierung betreibe „Klientelpolitik“ für alle Brandenburger.

Brandenburg hat noch keinen Etat für das laufende Jahr – das bringt Theater, Festivals und Museen in Not

Anita Tack: Durch aktives Nichthandeln Ansiedlung des Museums verhindert

In Potsdam wird es kein Hedwig-Bollhagen-Museum geben. Die Gespräche mit dem Rathaus über die Dauerausstellung zu der bedeutendsten deutschen Keramikdesignerin des 20. Jahrhunderts sind nach Informationen des Tagesspiegels gescheitert.
Gespräche für Bollhagen-Museum gescheitert / Nachlass geht nach Velten
Nach der geringen Beteiligung fordern CDU, Grüne und FDP eine Absenkung des Quorums. Ende Februar wählt die Uckermark
Potsdam - Die Vorsitzende der CDU-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Johanna Wanka, hat eine positive Bilanz der bisherigen Oppositionsarbeit gezogen. „Ich denke, wir füllen unsere Rolle gut aus“, sagte sie am Freitag in Potsdam.
Überprüfungskommission des Landtags ist komplett / Irritationen über verschwundene Spitzel-Hinweise
Die Überprüfungskommission des Landtags ist komplett. Irritationen gibt es über verschwundene Spitzel-Hinweise.
Potsdam - Die Absicht der Opposition aus Grünen, CDU und FDP, mithilfe einer Enquete-Kommission die ersten Jahre nach der Neugründung Brandenburgs wissenschaftlich unter die Lupe zu nehmen, hat im rot-roten Lager zu Bedenken geführt. Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Kerstin Kaiser, warnte am Donnerstag in einer Erklärung davor, die mit dem sogenannten Brandenburger Weg verbundene Politik „zu denunzieren“.
Brandenburgs CDU-Vorsitzende Johanna Wanka wird nicht für das Oberbürgermeisteramt in Potsdam kandidieren. Das bestätigte CDU-Kreischefin Katherina Reiche am Mittwoch.
Vogel fordert Enquetekommission / Linke erklärt Stasi-Debatte für abgeschlossen
Potsdam - In 25 märkischen Kommunen sind im Jahr 2010 die Wähler aufgefordert, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. In Potsdam hat Rathauschef Jann Jakobs nach acht Jahren Lust auf eine weitere Amtsperiode und wird sich der SPD erneut als Kandidat anbieten.
Im Jubiläumsjahr des Mauerfalls wird die Mark politisch von der Vergangenheit eingeholt
Die Stiftung Garnisonkirche bekommt zwei Millionen Euro für den Wiederaufbau der Kirche – sieht sich ermutigt und bestätigt
Uni Potsdam gegen zusätzliche Qualitätssicherung
Junge Abgeordnete enttäuscht von Enthüllungen / CDU lehnt Gerrit Große als Landtags-Vize ab
In Brandenburg kritisieren Abgeordnete ihre eigene Partei. Die CDU lehnt derweil Gerrit Große als Landtagsvize ab.

Opposition empört über Attacken aus der Koalition auf Bundesbehörde und Medien
Die „Jamaika“-Opposition ist empört über die Attacken aus der Koalition auf die Bundesbehörde und die Medien.

Opposition beklagt „unvorstellbaren Schaden“ durch Stasi-Fälle. Platzeck gesteht Fehler ein und spricht von Fehlstart

Die CDU beklagt "unvorstellbaren Schaden“ durch die Stasi-Enthüllungen. Der Regierungsschef spricht von Fehlstart, will aber Rot-Rot fortsetzen.

Eine Regierung, die nicht zum Regieren kommt. Seit Wochen geht es in Potsdam nur um die Stasi-Belastung von Linkspolitikern. Am Freitag wird Ministerpräsident Platzeck, der mit seiner Entscheidung für Rot-Rot alle überraschte, endlich Stellung beziehen. Kann er noch etwas retten?

Bei den Regierenden liegen die Nerven teils blank / Die Opposition bläst zur Aufarbeitung
Ministerpräsident Matthias Platzeck kündigt eine Rede zur Stasi-Affäre auf einer Sondersitzung des Landtags an. Die Berliner Genossen sind sauer auf die Brandenburger Linke.
CDU-Landeschefin wird auf Parteitag im Amt bestätigt und kritisiert Umgang der Koalition mit Stasi-IMs
CDU-Landeschefin Johanna Wanka wird auf Parteitag im Amt bestätigt und kritisiert Umgang der Koalition mit Stasi-IMs.

Vizepräsidentin des Landtags lässt ihr Amt ruhen. Leugnet aber weiter. In der SPD wächst die Unruhe