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Die Genossen aus Berlin und Potsdam wollen beim Thema Flugrouten gemeinsam Lösungen finden. Einen ersten Krach gibt es um den Vorsitz der Fluglärmkommission.

Von
  • Klaus Kurpjuweit
  • Thorsten Metzner

CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig sieht Rechnungshofspräsident Thomas Apelt wegen desses Privatgutachten für die Staatskanzlei über die Verbeamtung der früheren Geliebten von Ex-Innenminister Rainer Speer (SPD) schwer beschädigt. Apelt widersprach dem Vorwurf der Gefälligkeit und der Befangenheit, Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) habe ihn persönlich um das Gutachten gebeten.

Potsdam - SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher konnte dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Immobilienaffäre um das 112-Hektar-Kasernen-Gelände in Potsdam-Krampnitz sogar positive Seiten abgewinnen. Zwar hätten die obersten Rechnungsprüfer in ihrem 40-seitigen Bericht, der Regelverstöße, Versäumnise und eklatante Fehler auflisten des Finanzministeriums auflistet, ein hartes Urteil gefällt.

Von Alexander Fröhlich
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