Nach mehr als zwei Jahren des Bürgerkriegs in Syrien ist auch für die Europäische Union der Wendepunkt gekommen. Angesichts des immer brutaleren Vorgehens des Machthabers Baschar al Assad lässt sich eine Entscheidung über die schwierige Frage, ob die EU-Staaten Waffen an die Rebellen liefern sollen, nicht mehr lange aufschieben.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 27.05.2013
Jahr
Der Bau der A100-Verlängerung hat gerade begonnen. Es geht nicht nur darum, Ost-Berliner Bezirke besser an die Stadtautobahn anzubinden. Eine komplettierte A 100 ist auch Teil eines ökologischen Verkehrskonzepts.
Der Rundfunkbeitrag zwingt jeden Haushalt zur Abgabe. Doch Zwangsabgabe und Zwangsbeglückung funktionieren nicht. Eine Konzentration auf öffentlich-rechtliche Relevanz wäre ein entschiedener Weg aus der Zwangslage.
Die Feierlichkeiten der SPD zum 150. Geburtstag sind beendet. Jetzt sollte sich die SPD wieder ihrer ungewissen Zukunft zuwenden. Die Verdienste der Vergangenheit helfen dabei wenig. Und ein vergiftetes Lob von Angela Merkel auch nicht.
Beim EU-Außenministertreffen setzt sich Londons Chefdiplomat William Hague für Waffenlieferungen an Syriens Rebellen ein. Es ist zwar eine Minderheiten-Position in der EU - aber auch in Paris ist Präsident François Hollande der Überzeugung, dass nur militärischer Druck auf Syriens Staatschef Assad eine politische Lösung erzwingen kann.
Unsere Kolumnistin greift auf der Wohnungssuche nach drastischen Mitteln: "Acker, nenne ich mich, nicht Akyün, damit ich endlich eine Mietwohnung finde. Oder ich klage, und kaufe mir von dem Schadenersatz eine Eigentumswohnung."
Ein Land bunkert sich ein: In drei Wochen wird im Iran gewählt, doch trotz des Arabischen Frühlings sind die Chancen auf einen friedlichen demokratischen Wandel gleich Null.
Gerüchte hatte es seit einiger Zeit gegeben, offiziell wurde es, als Anthony Weiner nach zwei Jahren Sendepause erstmals wieder ein Update auf Facebook stellte: „Freunde“, schrieb der 48-jährige frühere Kongressabgeordnete, „ich starte heute meinen Wahlkampf für das Amt des Bürgermeisters von New York City.“ Dazu ein Video, zwei Minuten lang: Weiner mit Frau und Kind, Weiner auf den Straßen von Brooklyn, Bilder seiner Eltern, seiner Schule, seines Baseballteams (Mets), dann der Verweis auf sein 64-Punkte-Programm für die Acht-Millionen-Metropole.
Thomas de Maizière sagt nichts zum Drohnenprojekt: So wird immer mehr er selbst zum Thema
Ich habe meinen Namen geändert. Nein, weder habe ich geheiratet noch eine Namensänderung beantragt.
Das geht ja gar nicht, grollte der Berliner Bausenator Michael Müller (SPD) nach Amtsantritt Ende 2011: ein riesiges Bildungs- und Forschungsministerium mit steriler Sicherheitszone ohne Läden und Cafes an der Stelle, an der zuvor dank des „Bundespressestrands“ das Leben tobte. Inzwischen ist der Rohbau des Ministeriums sechs Stockwerke hochgeschossen – weil der Zug längst abgefahren war, um noch irgendetwas am Bauplan zu ändern.
Gerüchte hatte es seit einiger Zeit gegeben, offiziell wurde es, als Anthony Weiner nach zwei Jahren Sendepause erstmals wieder ein Update auf Facebook stellte: „Freunde“, schrieb der 48-jährige frühere Kongressabgeordnete, „ich starte heute meinen Wahlkampf für das Amt des Bürgermeisters von New York City.“ Dazu ein Video, zwei Minuten lang: Weiner mit Frau und Kind, Weiner auf den Straßen von Brooklyn, Bilder seiner Eltern, seiner Schule, seines Baseballteams (Mets), dann der Verweis auf sein 64-Punkte-Programm für die Acht-Millionen-Metropole.
Mancher wächst mit seinen Aufgaben – und zu denen gehört Jan Stöß. Seit knapp einem Jahr führt der Verwaltungsrichter, ein Migrant aus Niedersachsen, den Berliner SPD-Landesverband.
Das geht ja gar nicht, grollte der Berliner Bausenator Michael Müller (SPD) nach Amtsantritt Ende 2011: ein riesiges Bildungs- und Forschungsministerium mit steriler Sicherheitszone ohne Läden und Cafes an der Stelle, an der zuvor dank des „Bundespressestrands“ das Leben tobte. Inzwischen ist der Rohbau des Ministeriums sechs Stockwerke hochgeschossen – weil der Zug längst abgefahren war, um noch irgendetwas am Bauplan zu ändern.