Alle Artikel in „Politik“ vom 15.05.2002

Tel Aviv (cal). Kaum sind die israelischen Truppen aus der Westjordanland-Stadt Bethlehem abgezogen, ist unter den Palästinensern ein brutaler Machtkampf ausgebrochen.

Von Daniel Rhée-Piening und Ralf Schönball Sie liegen im Zentrum des Neuen Berlins und werden in den Reiseführern aller Touristen als Attraktion gehandelt: die Hackeschen Höfe in Mitte. Durch das 1908 im Jugendstil errichtete Ensemble mit seinen bunten Fliesen, vor wenigen Jahren erst aufwändig restauriert, drängen sich jeden Abend und jeden Tag die Menschen.

Berlin (raw). Eine radikale Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe hat das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung am Dienstag in Berlin gefordert.

Wie sehen die neuen Irak-Sanktionen aus? Das neue Sanktionsmodell ist vor allem eine Exportkontrolle.

Rechts werde so „salonfähig“, fügte Schröder hinzu. Besser sei auch nicht, dass „es Liberale gibt, die mit Entpolitisierung reagieren".

Berlin (brö/uwe). Die Deutsche Bahn muss sich auf hohe Tarifforderungen der Eisenbahnergewerkschaft Transnet einstellen.

Auch der Tagesspiegel war von Solidaritätsstreiks in der Druckindustrie betroffen. Wir bitten für eventuelle Beeinträchtigungen um Ihr Verständnis.

Berlin. Die Grünen sehen Anzeichen dafür, dass die SPD ihnen nach dem FDP-Parteitag stärker entgegenkommt.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Neulich an der Humboldt-Universität, wo ein paar Berliner Journalisten ein paar Dutzend fast vollendeten Geisteswissenschaftlern die Vorzüge und Nachteile der Medien-Arbeit nahe bringen wollten, kam einer der Studenten auf die simple Frage: „Macht ist doch etwas Schlechtes, oder?“ Tja.

Von Peter Siebenmorgen Die Meinungsumfragen sprechen seit vielen Wochen eindeutige Worte: Klar liegt die Union vor der SPD, die Sozialdemokratie profitiert kaum von Schröders Kanzlerbonus. Nur ein Wunder, glauben manche Demoskopen, könne die Union noch stoppen, der Rückstand der Sozialdemokratie sei in den verbleibenden vier Monaten bis zur Bundestagswahl eigentlich nicht mehr aufzuholen.

Berlin/ Den Haag. Die Anwälte des ermordeten niederländischen Politikers Pim Fortuyn haben nach einem Bericht der niederländischen Tageszeitung „Trouw“ gegen mehrere Politiker und Journalisten Anzeige wegen Aufrufs zum Hass erstattet.

Von Sabine Heimgärtner, Paris Im Wohnzimmer der algerischen Familie Saifi türmen sich Blumensträuße und Glückwunschkarten. Immer noch pilgern Freunde und Bewohner der nordfranzösischen Kleinstadt Hautmont ins Haus von Yamina, der 70-jährigen Witwe, die auf einen Schlag in ganz Frankreich berühmt wurde.

So spitz können Finger gar nicht sein, wie sie sein müssten, um den Schmiergeld-Lobbyisten Karlheinz Schreiber damit anzufassen. Ein eitler Wichtigtuer, erfahren darin, durch raunende Andeutungen Politiker in Schwierigkeiten zu bringen, betreibt der vor der Steuerfahndung nach Kanada geflüchtete Kaufmann aus Kaufering vor allem sein eigenes Spiel.

Von Klaus Bachmann, Den Haag Eigentlich hätten es normale Wahlen werden sollen. Doch nach der Ermordung des Rechtspopulisten Pim Fortuyn ist in den Niederlanden alles anders.

Berlin (ame/hmt). Vor der endgültigen Entscheidung der Europäischen Union (EU) über die Aufnahme von 13 militanten Palästinensern aus Bethlehem drängt die Bundesregierung darauf, dass die europäischen Aufnahmeländer die Bewegungsfreiheit der Männer einschränken sollen.

Von Mirko Weber, München, und Robert Birnbaum, Berlin Die Frage ist: Warum macht er das ausgerechnet jetzt? Die Antwort liegt auf der Hand.

Von Rainer Woratschka Hans-Werner Sinn bringt die Sache schnell auf den Punkt. „Wer seine Sozialhilfe weiter in bisheriger Höhe bekommen will“, sagt der Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, „der muss dafür arbeiten.