Berlin (alf). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Gewerkschaften um Unterstützung gebeten und gleichzeitig vor dem Unionskandidaten Edmund Stoiber gewarnt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 30.05.2002
Jahr
Von Claudia von Salzen und Elke Windisch Eigentlich hätten die Akteure gleich in der italienischen Luftwaffenbasis Pratica di Mare bei Rom bleiben können, wo am Dienstag der Nato-Gipfel zu Ende gegangen war. Gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reiste der spanische Premier José Maria Aznar am Mittwochmorgen nach Moskau zum nächsten Gipfel.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Öffentliche Ratschläge von erbitterten Gegnern sind selten hilfreich gemeint. Man muss sich das nur einmal vorstellen: Was wäre wohl in der Metzger-Innung los, wenn ausgerechnet der Verband der Vegetarier bessere Rezepte fürs Wurstmachen empfehlen würde?
Von Susanne Güsten, Istanbul „Die Zukunft unseres Landes entscheidet sich in diesem Jahr“, verkündeten ganzseitige Anzeigen in allen türkischen Zeitungen am Mittwoch. Und sie ist auch mit der Frage verknüpft, ob PKK-Führer Öcalan hingerichtet werden soll.
Von Rolf Brockschmidt Der Streit über die Frage, ab welchem Punkt aus politischen Meinungsäußerungen Antisemitismus wird, beschäftigt nicht nur Deutschland und die FDP. Auch die Niederländer wühlt derzeit ein Streit auf, der dem Fall Möllemann nicht unähnlich ist: Der Verband der Juden in den Niederlanden hat gegen Gretta Duisenberg, die Frau des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Anklage wegen Antisemitismus und Aufruf zum Hass bei der Amsterdamer Staatsanwaltschaft erstattet.
Berlin (sag). Deutschland ist auf dem Weg zu einer modernen und bürgernahen Verwaltung im Internet im letzten Jahr ein gutes Stück vorangekommen.
Von Frank Jansen Die amerikanischen und deutschen Sicherheitsbehörden sind alarmiert: 1500 Kämpfer hat die von Osama bin Laden geführte Terrororganisation Al Qaida nach eigenen Angaben aus Afghanistan herausbringen können. Eine entsprechende Erklärung der Al- Qaida-Führung druckte kürzlich die in London erscheinende arabische Zeitung „Al Hayat“.
Herr Korn, Jürgen Möllemann hat seine Aussagen über Zentralratsvize Michel Friedman bedauert. Reicht Ihnen diese Entschuldigung?
Von Susanne Güsten, Istanbul „Die Zukunft unseres Landes entscheidet sich in diesem Jahr“, verkündeten ganzseitige Anzeigen in allen türkischen Zeitungen am Mittwoch. Wenn es dem Land nicht bald gelinge, die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union zu erfüllen, so warnte der Industriellenverband darin, dann werde es den Anschluss verlieren, verarmen und vereinsamen.
Berlin (hmt). Die Bundeskonferenz der Ausländerbeauftragten des Bundes, der Länder und der Gemeinden hat dagegen protestiert, die Position des unabhängigen Ausländerbeauftragten abzuschaffen.
Berlin (bib/Ch.B.
Wortlaut des Briefes von Jürgen W. Möllemann an den Präsidenten des Zentralrats: „Sehr geehrter Herr Spiegel!
Von Clemens Altmann, Algier Es ist Wahl, und nur wenige gehen hin: Am heutigen Donnerstag soll in Algerien ein neues Parlament gewählt werden, aber ein Viertel der algerischen Bevölkerung, die ethnische Minderheit der Kabylen, boykottiert die Abstimmung. Sie fordern die Anerkennung ihrer kulturellen Identität und ein Wirtschaftsprogramm für die unterentwickelte Bergregion.
Von Charles A. Landsmann, Tel Aviv Bundesaußenminister Joschka Fischer hat seinen ersten Ehrendoktor erhalten.
Cottbus. Im Zuge der EU-Osterweiterung sollte es keine Übergangsfristen bei der Freizügigkeit von osteuropäischen Arbeitnehmern geben.
Von Robert Birnbaum Falls Jürgen W. Möllemann geglaubt haben sollte, sein erstes Einlenken würde reichen - es reicht nicht.
Von Helmut Schümann Ob das Motto des 53. Fifa-Kongresses gut gewählt war?