Unter den Kleinen ist sie eine der Größten: Die Piratenpartei hat berlinweit 1,4 Prozent erreicht, in Friedrichshain-Kreuzberg sogar 3,4 Prozent.
Alle Artikel in „Politik“ vom 07.06.2009
Jahr
Ohne größere Zwischenfälle haben die Bürger des Libanon am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Um die 128 Sitze, die jeweils zur Hälfte von Muslimen und Christen besetzt werden müssen, bewerben sich 587 Kandidaten.
Europas Konservative können sich freuen. Nach einer Hochrechnung des Europaparlaments darf die Europäische Volkspartei zwischen 263 und 273 Abgeordnete in die neugewählte Volksvertretung entsenden und stellt damit weiter die stärkste Kraft.
Eigentlich, dachten sie bei der SPD, haben wir doch alles richtig gemacht: Einigkeit gezeigt, Kraft zum Krisenmanagement bewiesen. Und jetzt diese verheerende Niederlage. Am bittersten daran ist, dass niemand mit ihr gerechnet hat.
Schlappe für Rot-Rot: Nach Auszählung aller Stimmen in Berlin kommen die Christdemokraten auf 24,3 Prozent und die Grünen auf 23,6 Prozent. Die SPD wurde drittstärkste Kraft. Allerdings haben Ost und West wieder einmal unterschiedlich gewählt.
Nach viertägigen Wahlen in den 27 Mitgliedsstaaten zeichnet sich am Sonntagabend ein erster Trend ab: Europa rutscht offenbar nach rechts. In mehreren EU-Ländern legten die Konservativen, aber auch die Europaskeptiker zum Teil deutlich zu.
Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin: Nur knapp 33 Prozent der Berliner haben ihre Stimme abgegeben. Das sind rund fünf Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Auch in Brandenburg sieht es schlecht aus.
Was Spitzenpolitiker der Parteien zum Ausgang der Europawahl sagen.
Vor rund zehn Jahren wurde die Homo-Ehe in Deutschland beschlossen. Kinder adoptieren hingegen dürfen Homosexuelle bis heute nicht. Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt will das ändern.
Die Europawahl gilt als wenig interessant. Die Witterung könnte das Rekordtief der Beteiligung von 2004 noch mal absenken. Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter motivieren.
Es ist ein Dickicht, sprachlich. Blechkisten prägen den Alltag der Abgeordneten. Nationale Besonderheiten sind wichtig. Und die Deutschen sind dabei besonders „pushy“.
Der tschechische Ex-Ministerpräsident Mirek Topolanek hat die veröffentlichten Fotos von einer pikanten Party des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi als „Montage“ und Wahlkampfmanöver bezeichnet.
Nun ist es wieder leiser geworden um Karl-Heinz Kurras und die Erkenntnis, dass es nicht nur ein Westberliner Polizeibeamter war, sondern auch ein Waffennarr, Stasi-Spitzel und SED-Parteigänger, der Benno Ohnesorg erschoss. Damals wie heute lieferte die Tat Stoff für allerlei Projektionen, die mindestens eines belegen: Dass die Geschichte von Bundesrepublik und DDR noch ganz von Gegenwart überlagert ist.
Beim Kita-Streik geht es um mehr Licht am Arbeitsplatz und bessere Qualifizierung der Erzieher – Berufstätige haben das Nachsehen
Kurz vor der Wahl hat der scheidende Europaabgeordnete der Linkspartei André Brie seinem Ruf als schärfster Kritiker von Oskar Lafontaine alle Ehre gemacht.
Das haben wir immer schon so gemacht: So uninspiriert wie die Wahlkampagnen der politischen Parteien ist Europa hoffentlich nicht.
Ist es eine Wahl zwischen „Krieg und Frieden“, wie jüngst ein libanesischer Politiker behauptete? Oder geht es bei der künftigen Machtverteilung im Beiruter Parlament eher um einen Sieg mit symbolischer Bedeutung?
Klaus Töpfer über Lernprozesse, den Klimawandelund die unendliche Reform der Vereinten Nationen.
Am Montag sollen rund 100 Vietnamesen von Berlin aus abgeschoben werden – viele leben seit Jahren hier.
Die einen hatten Riesenangst und sagten Nein. Die anderen Riesenhoffnungen und sagten Ja. Zwei Dörfer in Polen, zwei Gegensätze. So war das 2003 bei der EU-Abstimmung. Sechs Jahre später sind die diametralen Unterschiede verwischt. Wie das Vereinte Europa das Denken, den Alltag und das Geld im Portemonnaie verändert
US-Präsident Barack Obama und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy betonen auf den Feiern zum D-Day ihre Gemeinsamkeiten - nur nicht in der Frage der EU-Aufnahme der Türkei. Großbritanniens Premier Gordon Brown unterläuft ein Lapsus.