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Marschflugkörper vom Typ Taurus

Fast zwei Drittel der Befragten teilen laut ARD-„Deutschlandtrend“ die Haltung des Bundeskanzlers: Er will keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern.

Rechtssprechung und Regeln von der Verwendung von Künstlicher Intelligenz

Darf Künstliche Intelligenz mithilfe geschützter Inhalte trainiert werden? Und wem gehört der Output? Der Aufstieg von KI wirft allerlei urheberrechtliche Fragen auf. Ein Überblick.

Von Sabrina Patsch
Terry Reintke, deutsche und europäische Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Was wusste die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl über die Belästigungsvorwürfe gegen einen Grünen-Abgeordneten? Intern wird Kritik an Reintke laut.

Von Felix Hackenbruch
Auf diesem vom südkoreanischen Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellten Foto fliegt ein Taurus-Marschflugkörper während einer Übung vor der Westküste des Landes.

CDU/CSU will Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine liefern lassen. Vor zwei Wochen war die Union mit einem Antrag gescheitert. Jetzt soll es einen neuen Anlauf geben.

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, beim Kölner Literaturfestival (Archivbild vom 6. März 2023).

Die Regierung hat ihren Rentenkurs abgesteckt. Doch die Debatte über die künftige Alterssicherung hält an. Soll sich Arbeiten für die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland mehr lohnen?

Der Ausbau der Stromnetze hängt um sieben Jahre zurück.

Die Regierung forciert den Ausbau der erneuerbaren Energien, doch in einem Bericht kommt der Rechnungshof zu dem Schluss, dass die Ziele verfehlt werden. Zudem explodieren die Kosten.

Von Felix Hackenbruch
Christian Lindner (FDP), Bundesfinanzminister.

Finanzminister Lindner hat seine Kollegen aufgefordert, bis zum 19. April Einsparpläne vorzulegen. Der Haushalt für 2025 werde „besonders herausfordernd“. Es fehlen zweistellige Milliardensummen.

Von Julius Betschka
In einem fensterlosen und angeblich abhörsicheren Saal des Berliner Kammergerichts findet seit Dezember 2023 der BND-Prozess statt.

Einem leitenden BND-Mitarbeiter wird die Weitergabe von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Nach Tagesspiegel-Recherchen gibt es viele offene Fragen – und eine überraschende Spur. 

Von Claudia von Salzen
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, wird am Flughafen von Washington, empfangen.

Amerikaner wie Europäer müssten mehr Geld für das angegriffene Land aufbringen, so Robert Habeck in Washington. Doch die Ansichten zur Ukraine-Hilfe unterscheiden sich stark.

Ein schriftlicher Asylerstantrag des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegt auf einem Tisch.

Fast ein Fünftel weniger Menschen als im Vorjahr beantragten im Februar Asyl in Deutschland. Hauptherkunftsländer bleiben Syrien, Afghanistan und die Türkei.

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Als sie in der Politik anfing, war Malu Dreyer oft die einzige Frau im Raum. Das habe sich geändert, sagt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz – doch für das oberste Staatsamt sieht sie noch Handlungsbedarf.

Von
  • Charlotte Greipl
  • Daniel Friedrich Sturm
Familienministerin Lisa Paus.

Der Frauenanteil auf Führungspositionen der obersten Bundesbehörden ist auf 43 Prozent gestiegen. Familienministerin Lisa Paus zufolge ist der Anstieg um zwei Prozent jedoch zu langsam.

 Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, spricht während einer Debatte im Plenarsaal des Deutschen Bundestages.

Den Bundesgesundheitsminister zieht es zu TikTok. Karl Lauterbach sieht das Medium als Herausforderung, aber auch als Chance. Er wolle ein „gutes Gegengewicht“ zur AfD bilden.

 Boris Rhein (CDU, l-r), Ministerpräsident von Hessen, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, zur Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter dem Vorsitz von Hessen.

Der Kanzler Olaf Scholz sieht nach dem Migrationsgipfel Deutschlands Einwanderungspolitik auf einem guten Weg. Kommunen und Kreisen reicht das nicht. Auch aus der Union kommt Kritik.

Der leere Hauptbahnhof in Berlin.

Im Nahverkehr, bei der Bahn, in der Luft – überall streiken die Mitarbeiter. Herrschen in Deutschland jetzt französische Verhältnisse? So erklären Experten die ständigen Streiks.

Von
  • Julius Betschka
  • Caspar Schwietering
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, bei der Vorstellung des Rentenpakets II.

Angesichts des Rentenpakets II der Ampel ist die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung skeptisch und befürchtet Spekulation. Nun gibt Arbeitsminister Heil ein Versprechen ab.

Von
  • Julius Betschka
  • Karin Christmann