Erst entlassen, dann gelassen, nun in angespannter Lage: Christian Lindner stellte sich am Sonntagabend bei Caren Miosga. Die Moderatorin ging dorthin, wo es dem FDP-Chef richtig wehtut.
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.12.2024
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Der Ex-Justizminister übernimmt den Posten von Bijan Djir-Sarai. Dieser war am Freitag wegen des „D-Day“-Papiers zurückgetreten. Buschmann sagt, die FDP habe nun konsequent gehandelt.
Die FDP müsse sich jetzt damit auseinandersetzen, „dass ganz offensichtlich über Monate geplant wurde, die Regierung zu sprengen“, sagte Kanzler Scholz. „Alle Ausreden“ würden nicht mehr helfen.
Er wolle nach dem Vorgehen der Parteiführung in den vergangenen Wochen nicht länger mit der FDP identifiziert werden, sagt Christ. Für Worte wie „D-Day“ hat er nur Kopfschütteln übrig.
Noch liegt viel Rauch und Nebel über dem letzten Jahr der Ampel. Aber das Ende dieser Regierung hatte einen Beginn – und der hängt eng mit dem Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse zusammen.
Die jüngsten Wahlkampfäußerungen von Kanzler Scholz zur Nuklearmacht Russland stoßen auf scharfe Kritik – auch beim Koalitionspartner. Der sieht darin „unverantwortliches Gerede“.
So schwere Kämpfe wie derzeit hat es in Syrien seit Jahren nicht gegeben. Flüchten deshalb wieder mehr Menschen nach Europa? Ein Unionspolitiker sieht die Nachbarländer Syriens in der Pflicht.
Der D-Day der FDP, SPD und CDU gehen aufeinander los – doch Politik darf jetzt nicht das Vorurteil fördern, sie werde gemacht von einer unseriösen, selbstbezogenen Gruppe.
Am 23. Februar kommt erstmals ein neues Wahlrecht zur Anwendung. Mit diesem kann es passieren, dass Wahlkreissieger nicht mehr in den Bundestag einziehen. Es wird vor allem zum Problem der CDU.
Die hybride Bedrohungslage nehme klar zu, sagt die SPD-Politikerin. Es würden immer mehr Sabotageakte Putins registriert. Faeser warnt auch vor weiteren Anschlägen auf deutsche Rüstungsmanager.
Das Verfahren in Frankreich ist zu einem Tribunal darüber geworden, wie sich das Verhältnis zwischen Frauen und Männern zu ändern hat. Doch auch andere Deutungen sollten möglich bleiben.
Mit Blick auf die Ukraine-Politik verspricht sich Grünen-Chefin Franziska Brantner mehr von CDU-Chef Friedrich Merz. Dessen Position sei klarer als die der SPD, in der noch heftig diskutiert werde.