Im Umgang mit SED-Diktatur, Staatssicherheit und der Vergangenheit vor 1989 haben alle Parteien in Brandenburg Versäumnisse. Bislang standen SPD und Linke unter Druck. Nun richtet ein neues Gutachten für die Enquete-Kommission des Landtages auch den Blick auf die heute oppositionellen CDU, Grüne und FDP. Auch dort, so lautet eine Empfehlung, ist offene Aufarbeitung nötig.
Alle Tagesspiegel-Artikel vom 01.08.2011 – Seite 4
„Späte Einsichten“ lautet eine Überschrift. Auch von den Grünen „gingen in den Jahren vor dem Wiedereinzug in den Landtag kaum vergangenheitspolitische Impulse aus“, heißt es im Gutachten.
Brandenburgs Linke, deren Vorgänger vor 1989 die SED als frühere DDR-Staatspartei war und die seit der rot-roten Regierungsbildung besonders wegen der Vergangenheit und Stasi-Enthüllungen in der Landtagsfraktion in die Kritik geriet, bekommt im Gutachten bemerkenswert gute Noten – zumindest für den Umgang mit der eigenen Geschichte. „Die PDS/Linke ging und geht offen mit ihrer DDR-Vergangenheit um“, heißt es in der Expertise, die der Historiker Mario Niemann vom Historischen Institut in Rostock erstellt hat.
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