Japans Premier und sein gesamtes Kabinett verzichten auf den traditionellen und umstrittenen Besuch des Yasukuni-Schreins, wo auch verurteilte Kriegsverbrecher geehrt werden. Entschuldigungen ebnen den Weg zu Kooperationen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.08.2010
Innenminister Thomas de Maizière ist gegen eine "Lex Google" im Eilverfahren. Mit Street View ergeben sich Perspektiven, die zunächst einmal grundsätzlich definiert werden müssen.
Jetzt ist sie wieder da, um zu regieren: Angela Merkel. Das hat sie zwar so nicht angekündigt – aber es wäre dringend nötig. Ihre kleine Koalition, eine große Kollision, fängt gerade aufs Neue an, Themen zu beleben, die längst zu den Akten genommen zu sein schienen. Eine Steuersenkung zum Beispiel.
Das wichtigste innenpolitische Thema des Herbstes ist das Energiekonzept für die nächsten Jahrzehnte: Die Politik zaudert – da kämpfen die Atomkonzerne mit Drohungen um ihr Geschäft.
Die SPD stellt sich mit der Rentendebatte ins Abseits. Es ist vollkommen falsch, die Strukturen des heutigen Arbeitsmarktes umstandslos auf das Jahr 2029 zu übertragen – und damit heute die Rente mit 67 "abzuschießen".

Er war der Vorzeige-Muslim nach 9/11, erst in New York und dann auch anderswo in den USA. Jedenfalls für den progressiven Teil der Gesellschaft. Für seine Idee für ein islamisches Gemeindezentrum nahe Ground Zero erntet Faisal Abdul Rauf allerdings Kritik.
Das Bundesverfassungsgericht hat das Urteil gegen Klaus Landowsky aufgehoben, er gilt übergangsweise wieder als unschuldig. Jeder, der mit viel Geld umgeht, das ihm nicht gehört, kann sich sicherer fühlen.