Politisch sollte er handeln, ohne dass der Einfluss der Politik nachweisbar wäre? Das geht nicht. Bundespräsident Wulff hat den Fall Sarrazin gelöst - wie ein Politprofi. Ein Kommentar.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 16.09.2010
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Wurde beim Kompromissvorschlag zum neuen Ladenöffnungsgesetz der gesunde Menschenverstand ausgetrickst? Wer ist nur auf die Idee gekommen, den Begriff "Reisebedarf" so eng zu definieren, dass Textilien und Schuhe nicht am Sonntag verkauft werden dürfen?
Potsdam und Brandenburg haben gravierende Schwächen in der Verwaltung. Dafür ist nicht allein der Skandal um die Krampnitzer Kasernen ein Beispiel.
Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat mit ihrem Angriff auf die französische Regierung nicht gerade eine clevere Strategie gewählt. Nicolas Sarkozy ist in der europäischen Gemeinschaft dennoch ziemlich isoliert.
Tea-Party-Kandidatin Christine O’Donnell, eine politisch etwas abseitige 45-Jährige, schlug den angesehenen republikanischen Abgeordneten der Parteiführung, Michael Castle. Das hilft den Demokarten.
Die Öffentlichkeit schweigt. Augenscheinlich gibt es keine Unterstützung, weder für den Schloss-Wiederaufbau noch für das Humboldt-Forum.
Seit Monaten boxen Bund und Länder ums Bafög. In der jüngsten Runde im Bundesrat haben sie sich sofort ineinander verklammert, um eine Kampfpause bis zum 5. Oktober zu erwirken. Beide sind inzwischen angeschlagen.
Seit der Haushaltsdebatte des Parlaments ist das Projekt „Stuttgart 21“ endgültig in der Bundespolitik angekommen.
Worte können Waffen sein, das wissen wir – und wie diese gehen sie manchmal nach hinten los. „Hartz IV“ ist so ein Fall, eine doppelte Erinnerung an die Schröder-Ära generell und den am Ende ruhmlos abservierten VW-Personalvorstand Peter Hartz im Speziellen.
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Heinz Hilgers will, dass ein Mensch Hilfe anbietet, damit sich Erwerbslosigkeit und Armut nicht auf Kinder auswirkt. Ein guter Ansatz.
Warum weder Schloss noch Humboldt-Forum viele Anhänger gefunden haben
PORTRÄT CHRISTINE O’DONNELL KANDIDATIN DER TEA PARTY:: „Es geht um eine Mission, nicht um Wahlkampf“
Diesen Sieg der Rechten betrachtet Amerikas Linke als Geschenk. In Delaware hat die Tea Party bei der Kandidatenaufstellung für die Senatswahl einen weiteren Triumph erzielt: Christine O’Donnell, eine im Auftreten sympathische, aber politisch etwas abseitige 45-Jährige, schlug den angesehenen republikanischen Abgeordneten und Favoriten der Parteiführung, Michael Castle, bei der innerparteilichen Nominierung am Dienstagabend mit 53 zu 47 Prozent.
Deutschland sollte bei der Bildungsfinanzierung endlich einen großen Wurf wagen
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Heinz Hilgers ist ein typischer Rheinländer. Bodenständig, jovial, zupackend.
Seit der Haushaltsdebatte des Parlaments ist das Projekt „Stuttgart 21“ endgültig in der Bundespolitik angekommen. Die Kanzlerin hat sich eindeutig mit den Neubauplanungen der Bahn im Südwesten identifiziert und das Schicksal ihrer Regierung an die Umsetzung des Vorhabens gebunden.
Worte können Waffen sein, das wissen wir – und wie diese gehen sie manchmal nach hinten los. „Hartz IV“ ist so ein Fall, eine doppelte Erinnerung an die Schröder-Ära generell und den am Ende ruhmlos abservierten VW-Personalvorstand Peter Hartz im Speziellen.