Nach siebenjähriger Unterbrechung stellt Sachsens CDU wieder die Rathausspitze in Dresden: Helma Orosz wird neue Oberbürgermeisterin. Die sächsische Sozialministerin kam bei einer äußerst geringen Wahlbeteiligung auf fast zwei Drittel der Stimmen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 22.06.2008
Jahr
Die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli kehrt auf die politische Bühne zurück: Bei der bayerischen Landtagswahl im September will sie als Direktkandidatin der Freien Wähler gegen Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) antreten. Ihre Partei ist "nicht sonderlich begeistert".
Wochenlang war es ruhig im Libanon, bis Sonntag. Zwischen den rivalisierenden Volksgruppen sind wieder Kämpfe ausgebrochen. Zwei Menschen wurden getötet, 30 weitere verletzt.
Für kommenden Freitag sind in Simbabwe Stichwahlen um das Präsidentenamt angesetzt. Für Oppositionsführer Morgan Tsvangirai steht fest: Er wird nicht daran teilnehmen. Er könne von seinen Wählern nicht erwarten, dass sie "ihr Leben aufs Spiel setzen".
Gute Nachrichten für Barack Obama: Laut einer Umfrage des US-Nachrichtenmagazins "Newsweek“ liegt der demokratische Präsidentschaftskandidat in der Wählergunst erstmals deutlich vor seinem republikanischen Konkurrenten John McCain. Mehr als 50 Prozent der Befragten würden Obama am Wahltag ihre Stimme geben.
Angesichts steigender Öl- und Gaspreise will die SPD eine Arbeitsgruppe einrichten, die Konzepte zur Reduzierung von Energiekosten der Verbraucher entwickeln soll. Die Gruppe unter der Leitung von SPD-Fraktionschef Peter Struck erwägt unter anderem gezielte Finanzhilfen für Normalverdiener.
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern steigen kräftig. In den ersten fünf Monaten des Jahres wurden fast 200 Milliarden Euro eingenommen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das ein Plus von mehr als sechs Prozent. In einigen Bereichen beklagt der Fiskus jedoch massive Umsatzeinbußen.
Nachdem am Donnerstag der von Israel und militanten Palästinensern vereinbarte Waffenstillstand in Kraft getreten ist, wurden einige Warenübergänge von Israel in den Gazastreifen wieder geöffnet.
Hamburg - Die Grün-Alternative Liste (GAL) in Hamburg erhält eine neue Parteispitze. Am Sonntag stehen auf einer Mitgliederversammlung Katharina Fegebank (31) als Vorsitzende und Anjes Tjarks (27) als ihr Stellvertreter zur Wahl.
Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier beschwören die SPD: Zusammenhalten und stolz sein
Bundeswehr bekommt neue Kampfhubschrauber
Berlin - Im Streit über die Einführung von Branchenmindestlöhnen rechnet Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) mit einer zügigen Einigung. „Wir haben uns sehr weit vorwärtsbewegt bei der Lösung der Frage, wie wir die Beschlüsse vom Sommer letzten Jahres in der Koalition umsetzen“, sagte Scholz am Samstag im Inforadio vom RBB.
Die Studie zweier Studenten hat die öffentliche Debatte über die Wehrpflicht erneut entfacht. In dem 87-seitigen Papier fordern die Autoren eine drastische Verkürzung des Wehrdienstes – von derzeit neun auf sechs Monate. Ein Schritt, durch den der Bund nach Meinung der Verfasser rund 57 Millionen Euro einsparen könnte.
Schuhe für Gaza: Erstmals seit einem Jahr hat Israel die Lieferung von Schuhen in den Gazastreifen erlaubt – die erste positive Folge der seit Donnerstag früh geltenden Waffenruhe. Nach dreitägiger Probezeit, die bisher zur allgemeinen Zufriedenheit verlief, sollen nun vermehrt Güter ausgetauscht werden. Und Geiseln.
Der CDU-Innenminister Brandenburgs über das Erbe der DDR, Fehler der deutschen Einheit und Parallelen zu 1968
Papst Benedikt XVI. hat Fuad Twal offiziell zum neuen Lateinischen Patriarchen von Jerusalem ernannt.