Kult-Richter Warnstädt und seine schönsten Urteile
Alle Artikel in „Berlin“ vom 14.03.2003
Es ist richtig, die Ausgabenseite in dieser Stadt sehr genau unter die Lupe zu nehmen. Nur sollten nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden.
Pfarrer Kranz aus Spandau organisiert die 35 Kilometer lange Lichterkette von West nach Ost – gegen eine Eskalation im Irak
Der Finanzsenator hat untersucht, was Dienstleistungen in den Bezirken den Steuerzahler kosten – und erstaunliche Unterschiede festgestellt
Vor der Regierungserklärung des Kanzlers debattierte das Abgeordnetenhaus über die Arbeitsmarktpolitik des Senats
An den Kitaplätzen soll keinesfalls gespart werden; das ist ein Eigentor. Kinderbetreuungsmöglichkeiten ermöglichen erst die Erwerbstätigkeit der Mütter.
Vor 25 Jahren berichteten wir: BERLINER CHRONIK Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts kann der Berliner Polizeipräsident für die „Verwahrung“ hilfloser, nicht vorläufig festgenommener Personen, die betrunken sind oder unter der Einnahme von berauschenden Mitteln stehen, nach vorgenommener ärztlicher Untersuchung in der Zeit von 20 bis 8 Uhr eine „Benutzungsgebühr“ für das Nachtquartier von 77 Mark verlangen. Für den Transport solcher Personen können je halbe Einsatzstunde 20 Mark erhoben werden.
Showdown unter Senatoren: Klausur zu Kitas und Hochschulen
FDP rügte Senator für Duldung der Protestaktion am Brandenburger Tor
Beamte unterliegen nicht den Tarifen. Ihre Besoldung wird vom Gesetzgeber, dem Bundestag, festgelegt.
Für genau 36 Minuten verschwand der Mann im grauen Wintermantel im Saal 154 des Moabiter Kriminalgerichts. Ein kleiner Raum, in dem es für den letzten DDR-Staats- und Parteichef gestern um Großes ging.
Es verschlägt einem die Sprache, wenn Kitas immer noch so behandelt werden, als seien sie keine Bildungseinrichtungen. Denn nur so wäre die eigenartige Rechnung zu erklären, dass die Anzahl der Kitaplätze von den Finanzen eines Landes und weniger vom Bedarf der Familien und ihrer Kinder abhängig ist.
Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) hat dem Bau des Islamischen Gartens in Marzahn zugestimmt. Allerdings soll dafür weniger Geld bereitstehen als ursprünglich zugesagt.
Das Oasis-Protokoll: Was geschah nach dem 90-minütigen Auftritt der Britpopper?
Die Betriebskrankenkassen (BKK) der Länder Berlin und Hamburg fusionieren zum 1. Juli 2003.
Die beiden Angeklagten sind seit 1982 miteinander verheiratet, der Mann ist Türke, die Frau Deutsche. Ihnen wird zur Last gelegt, sie hätten, um dem Ehemann die Aufenthaltserlaubnis zu verschaffen, vor der Ausländerbehörde erklärt, sie wohnten zusammen in einer Wohnung.
Endlich kann man auch mal als Bürger etwas zur Sanierung der Berliner Finanzen sagen! Um auf den konkreten Fall der Polizei zu kommen, habe ich die statistischen Zahlen Ihrer Zeitung etwas aufgedröselt und bin zu folgendem Ergebnis gekommen: Berlin hat 18,6 Polizeibeamte pro Quadratkilometer; Hamburg 10,2.
Bundespräsident regt an, in Mitte an den NS-Widerstand zu erinnern
Für die 100 000 Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst und den Hochschulen werden nach dem Austritt Berlins aus den Arbeitgeberverbänden gesonderte Tarifverhandlungen geführt. Sie werden am Mittwoch fortgesetzt.
Bei dem Alteigentümer, der Ansprüche auf das SEZGrundstück in Friedrichshain erhebt, handelt es sich um die Jewish Claims Conference (JCC). Das wurde am Donnerstag bekannt.
Es ist schon erstaunlich, wie sich das Prinzip der nicht eingehaltenen Wahlversprechen immer wiederholt. Vor der Wahl haben alle Parteien versprochen, in die Bildung zu investieren.
Ein ganz großer Teil des KitaProblems ließe sich lösen, wenn man privaten Initiativen und Unternehmen mehr Möglichkeiten ließe, Kitas auf Profitbasis anzubieten. Das rechnet sich nämlich.
Am Nachmittag des 25. Juni 1998 – Tag des Fußballspiels DeutschlandIran – traf der Angeklagte in der Kneipe „Die Klappe“ einige „Kumpel“, und es entstand dann vermöge Trinkens, das ins Saufen überging, eine bestimmte Art von Fröhlichkeit.
Nach der spektakulären Auflösung der Repräsentantenversammlung weiß niemand, wie es weitergehen soll
Da ich im Bereich der Polizei langjährig beschäftigt bin, glaube ich, den notwendigen Sachverstand für eine Meinungsäußerung zu besitzen. Wenn ich etwas vergleiche, dann lege ich vorher fest, mit welchem geeigneten Maßstab ich dies machen werde.
Entsorger will gelbe Tonnen nur noch alle zwei Wochen leeren
VON TAG ZU TAG über einen Stromausfall im Parlament Rund 17 000 Kreuzberger Haushalte hatten gestern Vormittag für zwei Stunden keinen Strom. Auch das Abgeordnetenhaus war saft- und kraftlos.
Gerade bei den Kitas wurde in Berlin schon mehr als genug gespart. Auch die Berliner Schulen und Hochschulen stehen vor dem Bankrott.
Die Vorschläge von Herrn Sarrazin zeugen von wenig Sachverstand. Eine Studie aus Bern kam erst im letzten Jahr zu dem Ergebnis, dass Kitaplätze den Gemeinden nichts kosten, sondern Geld einbringen.
Houseklänge schallen durch historische Halle in Friedrichshain
Mir sind die reinen Daten und Fakten viel zu dünn, um nun zu sagen, an dieser oder jener Stelle sind die Ausgaben zu hoch und die Einnahmen zu niedrig. Nach Ihrer Darstellung hat die Polizei überhaupt keine Einnahmen!
Ein Hochzeitskleid zu finden, ist normalerweise mit Rennerei verbunden. Im Regent Schlosshotel an der Grunewalder Brahmsstraße gibt es am Sonntag, 16.
Warnstreiks im Öffentlichen Dienst verliefen glimpflich DGB: „Senat sollte rot-rot werden vor Scham“
Die Firma Grothe plant ihren dritten Neubau an der Joachimstaler Straße in Charlottenburg – nach dem 2001 eröffneten Neuen Ku’dammEck und dem Hotelhochhaus an der Ecke Augsburger Straße, das im Bau ist. Nebenan soll ein glasverkleidetes Büro- und Kulturhaus hinter dem TU-Altbau an der Joachimstaler Straße 35 entstehen.
Kann man an der Polizei noch sinnvoll sparen? Erinnern wir uns doch an Wahlkampfzeiten!
Viele Kinder in der Stadt können sich nicht ausdrücken, wenn sie zur Schule kommen. Darf eine aufgeklärte Gesellschaft ein solches Problem vorrangig in den Familien lassen oder muss sie es nicht im Gegenteil zum zentralen Gegenstand staatlicher Bemühungen machen?
Der Senat muss sich auch gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den Gewerkschaften stellen. Gestern scheiterte ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht.
„Vertrauen in Bistum beschädigt“
Bilanz des Verfassungsgerichtshofs