Alle Artikel in „Politik“ vom 03.02.2002

Zu Weltruhm als Schriftsteller gelangte Anatoli Rybakow (1911-1998) mit seinem autobiografisch geprägten Roman "Die Kinder vom Arbat", der 1987 im Zuge der Perestrojka in der UdSSR erschien und gerade recht kam: Traf er doch den damaligen Geist des Aufbruchs, weil er nach den langen Jahren des "Stillstandes" der Breschnew-Zeit mit der Person Stalins und dem Stalinismus schonungslos abrechnete. Die nun in deutscher Übersetzung beim Aufbau-Verlag erschienenen Memoiren sind aber keine reine Künstlerautobiografie.

Mit scharfer Kritik an den militärischen Fähigkeiten Europas ist am Sonntag die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik zu Ende gegangen. Nato-Generalsekretär George Robertson forderte die europäischen Partner auf, ihre technologischen Lücken zu schließen, damit die USA nicht zu Alleingängen veranlasst würden.

Palästinenserpräsident Arafat hat erstmals öffentlich eingeräumt, dass er bei Verhandlungen mit Israel über eine Lösung des Nahostkonflikts zu Zugeständnissen beim Recht auf Rückkehr für Millionen palästinensische Flüchtlinge bereit sei. In einem am Sonntag in der "New York Times" veröffentlichten Artikel schreibt er, zwar suche man nach einer "fairen und gerechten Lösung" für die Flüchtlinge, doch verstehe man "die demographischen Bedenken Israels".

Manches braucht seine Zeit. Beispielsweise die Forschung über die Gestapo oder einige Naziführer.

Wie stark gefährden enttarnte V-Männer den Verbotsprozess in Karlsruhe? Bislang beschränkte sich die öffentliche Diskussion vor allem auf die vom Gericht geladenen "Auskunftspersonen", zu denen auch der frühere V-Mann Wolfgang Frenz gehört.

Kritische Stimmen gegen die Handelspolitik der USA und Europas haben am Wochenende das Weltwirtschaftsforum in New York bestimmt. IWF-Direktor Horst Köhler warf den Vereinigten Staaten vor, die heimische Agrar- und Textilindustrie mit nicht mehr zeitgemäßen Subventionen und Zollbarrieren zu schützen.

Der Sonntag begann mit verwundertem Augenreiben: Ist das wirklich die gleiche Veranstaltung? Am Sonnabend war die Münchner Sicherheitskonferenz eine Bühne für zwei Botschaften gewesen.

Die Palästinenserführung geht in die Medienoffensive. Hatte sich am Donnerstag der Sicherheitschef des Gaza-Streifens, Mohammed Dahlan, in einem Artikel in der israelischen Tageszeitung "Haaretz" an die Israelis gewandt, meldete sich am Sonntag Palästinenserpräsident Jassir Arafat persönlich in der "New York Times" zu Wort.

Nato-Generalsekretär George Robertson hat eine alte Debatte wieder ins Rollen gebracht: Die Tage der Wehrpflicht seien "im Großen und Ganzen" gezählt, hatte er gesagt - und die europäischen Nato-Länder zu einer Reform ihrer Armeen aufgefordert. Verteidigungsminister Rudolf Scharping sieht jedoch keinen Grund, die Wehrpflicht deshalb in Frage zu stellen.

Mit einem Offenen Brief an seine "geschätzten Landsleute" im Ausland will Serbiens Premier Zoran Djindjic diese zur Rückkehr bewegen. Auf der Titelseite der in ganz Europa vertriebenen serbischen Exilzeitung "Vesti" stellte der Premier am Samstag persönlich seine Kampagne vor: "Wir in der Regierung wissen, dass es unter Ihnen kompetente Fachleute gibt, die Interesse an Serbiens Wiederaufbau haben, kehren Sie zurück.

Als erste Kultusministerin hat sich die niedersächsische SPD-Politikerin Renate Jürgens-Pieper für die Abschaffung des Sitzenbleibens in den Schulen ausgesprochen. Es handle sich dabei um ein "wenig effektives Förderinstrument", sagte sie.

In der V-Mann-Affäre sieht sich Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) mit neuen Vorwürfen konfrontiert. Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" sollen in den beim Verfassungsgericht eingereichten NPD-Verbotsanträgen zwei weitere NPD-Spitzenfunktionäre auftauchen, die zugleich Verbindungsleute des Verfassungsschutzes seien.

Nach dem Bekanntwerden falscher BSE-Tests in Bayern droht dem Freistaat nun die Kürzung von EU-Subventionen. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" haben Prüfer des Europäischen Rechnungshofes die Veterinärkontrollen als unzureichend kritisiert und eine Beseitigung der Mängel gefordert.

1990, die Mauer war in den Köpfen längst wieder aufgebaut worden, zogen Westgrüne und Bündnis 90 aus dem Osten in den gemeinsamen Wahlkampf. Ost- und Westdeutschland waren offiziell in zwei getrennte Wahlzonen geteilt.

Über den Kurs von Kanzlerkandidat Edmund Stoiber herrscht noch immer Rätselraten. Atomausstieg rückgängig machen?