Alle Artikel in „Politik“ vom 23.02.2002

Gerhard Mayer-Vorfelder hat in der Diskussion um vom VfB Stuttgart erhaltenen Zuwendungen eingelenkt. Der frühere baden-württembergische Finanzminister und Präsident des Fußball-Bundesligisten sagte der "Stuttgarter Zeitung", er habe eine Überprüfung dieser Zahlungen beim Landesamt für Besoldung und Versorgung angeregt.

"Wir können alles, außer hochdeutsch", heißt der offizielle Werbespruch der Baden-Württemberger. Zweifel sind erlaubt: Zählen nämlich ist bei Schwaben und Badenern wohl auch nicht mehr drin.

Erstmals seit langer Zeit gibt es im israelisch-palästinensischen Konflikt Anzeichen für eine Entspannung nach einer Periode der Gewalt-Eskalation. Die wichtigste Entscheidung fällt an diesem Sonntag das israelische Sicherheitskabinett: Darf Palästinenserpräsident Jassir Arafat nach fast drei Monaten Ramallah verlassen?

Bei der Debatte um eine Änderung des Zuwanderungsgesetzes bekommen die Änderungswünsche des von SPD und CDU regierten Landes Brandenburg eine Schlüsselrolle. Sie würden "so weit wie irgend möglich" eingearbeitet, sagte SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler dem Tagesspiegel am Sonntag: "Natürlich stehen die Konditionen Brandenburgs im Zentrum.

Wir gehen heute mal in Richtung "fett" und "krass", also jugendlich-spritzig. Der Anlass hierfür ist, dass ein gewichtiges Thema aus dem Bundestag nachzutragen ist, ein Thema, das am Freitagabend vor nicht ganz gefüllten Rängen verhandelt wurde.

Auf seinen Audienzen für ausländische Besucher pflegte der angolanische Rebellenchef, Jonas Savimbi, Geschichten zu erzählen. Eine davon handelt von einem Fußballspiel in seiner Jugendzeit: Ein Team schwarzer Angolaner spielte in seinem Heimatdorf gegen die Kinder der portugiesischen Siedler.

Hans Schneider (Name von der Redaktion geändert) wunderte sich. Ende Januar bekam er Post von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA).

Die Teilnehmer des dritten Modernisierungs-Gipfel haben in Stockholm eine Erweiterung der Sicherheitsdebatte über militärische und juristische Inhalte verlangt. An der informellen Gesprächsrunde nahmen elf überwiegend sozialdemokratische Staats- und Regierungschefs aus fünf Kontinenten teil.

Die Entscheidung über die Aufteilung der Bundesmittel für den Bau der geplanten Magnetbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern ist gefallen: Für den Metrorapid zwischen Dortmund und Düsseldorf will der Bund 1,7 Milliarden Euro Zuschuss bezahlen, für die Strecke zwischen Münchner Flughafen und Hauptbahnhof 550 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) gab diese Entscheidung nach einer internen Klausurtagung am Samstag in Berlin bekannt.

In der SPD regt sich Widerstand gegen die Politik der ruhigen Hand von Kanzler Schröder. Angesichts der Lage am Arbeitsmarkt gibt es Stimmen, mehr zu tun, als nur die Bundesanstalt für Arbeit zu reformieren.

Die Grünen werden in ihrem Programm zur Bundestagswahl möglicherweise eine Kinderversicherung fordern. Diskutiert wird in der Bundestagsfraktion unter anderem der Vorschlag, Eltern, die wegen der Geburt eines Kindes die Erwerbstätigkeit aussetzen, bis zu zwölf Monate lang vom Arbeitsamt 60 Prozent des letzten Nettolohns zu zahlen.

Innenminister Otto Schily (SPD) hat zu einer geistig-kulturellen Auseinandersetzung mit den geistigen Grundlagen des islamistischen Terrorismus aufgerufen. Auf lange Sicht lasse sich der Kampf nur so gewinnen, sagte Schily am Sonnabend bei einer Tagung des SPD-Forums Ostdeutschland zur Inneren Sicherheit in Dessau.

Herr Eichel, Sie sind als Bundesfinanzminister tausendfach beschrieben worden: Nasse Nudel, AOK-Bezirksstellenleiter, bebrillte Büroklammer. Was halten Sie denn von Ihren Spitznamen?