Stabilitätsrat sieht drohende Haushaltsnotlage
Alle Artikel in „Politik“ vom 23.05.2011
Jahr
US-Präsident Barack Obama sucht in Irland seine Wurzeln – und in London treue Partner
Unter stärkerer Finanzaufsicht: Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen.
Vier Bundesländer stehen vor einer Haushaltsnotlage – nun muss saniert werden. Berlins Finanzsenator Nußbaum sieht Berlin bereit für ein hartes Sanierungsprogramm.
Berlin - Roma und Muslime werden nach den Worten des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjörn Jagland, in den europäischen Gesellschaften zunehmend ausgegrenzt und stigmatisiert. Jagland sagte bei der Vorstellung eines Berichts zum Anwachsen von Intoleranz und Diskriminierung in Europa am Montagabend in Berlin, es gebe trotz der Fortschritte bei der Integration „einen Trend der Re-Nationalisierung“ in vielen Mitgliedstaaten des Europarates.
Das Wahldesaster lähmt die CDU – ohne Erfolg in den Metropolen wackelt der Mythos von der Volkspartei
Die CDU wünscht sich ein Großstadtpublikum – aber das findet sie längst nicht überall
Trotz des schlechten CDU-Ergebnisses bei der Bremer Bürgerschaftswahl will der Landesvorstand im Amt bleiben. „Ich sehe für irgendwelche Kopf-ab-Diskussionen in meiner Partei überhaupt keinen Anlass“, sagte Vizeparteichef Jörg Kastendiek am Montag.
Für die Regierungspartei in Spanien werden die Regionalwahlen zur Katastrophe / Zapatero will bleiben
Wieder ein Racheanschlag für bin Laden Gerüchte über Tod von Islamisten-Chef Omar
Truppen des Nordens marschieren in die Region Abyei ein – sechs Wochen vor der geplanten Unabhängigkeit des Südens
Athen - Ein Warnschuss für Dimitris Christofias, den kommunistischen Präsidenten im griechischen Süden der geteilten Inselrepublik Zypern: Aus der Parlamentswahl am Sonntag ist die oppositionelle Demokratische Sammlungsbewegung (Disy) als klarer Sieger hervorgegangen. Die konservative Disy konnte gegenüber der Wahl 2006 ihren Stimmenanteil um vier Prozentpunkte auf 34,3 Prozent erhöhen.
Die gepanzerte Limousine von US-Präsident Barack Obama, die eigentlich jeder Art von Angriff widerstehen soll, ist in Irland offenbar durch ein kleines Metallstück außer Gefecht gesetzt worden.
Heimlich aufgenommene Soft-Pornos könnten die politische Landschaft der Türkei verändern. Einer der Vize-Chefs der Nationalistenpartei MHP, der auf den Videos zu sehen ist, trat zurück. Kritiker von Ministerpräsident Erdogan sehen die Regierung hinter dem Skandal.
Schwerer Schlag für Pakistans Militär: Taliban-Kämpfer stürmen eine Basis von Marinefliegern, erst am Tag darauf bekommt die Armee den Stützpunkt wieder unter Kontrolle. Die Taliban sprechen von einer neuen Racheaktion für die Tötung Osama bin Ladens.
Grüne weiter auf dem Vormarsch, CDU und FDP erneut mit Verlusten, Linkspartei nur knapp im Parlament. Was bedeutet das Wahlergebnis von Bremen für die Bundesparteien?
Barack Obama ist in Irland gelandet. Anschließend besucht er Großbritannien, Frankreich und Polen. Deutschland steht nicht auf seinem Reiseplan - dafür begibt er sich in Irland auf die Spuren seiner Vorfahren.
Wurde Mullah Omar, der Anführer der Taliban, erschossen? Ein Mitarbeiter des afghanischen Geheimdienstes erklärt: "Wir bestätigen, dass Mullah Omar getötet wurde." Der pakistanische Geheimdienst bestätigt die Meldung nicht, die Taliban dementieren energisch.
Seit Wochen geht Syriens Präsident gewaltsam gegen Demonstranten vor. Die EU hat die Sanktionen gegen Syrien nun verschärft und damit auch Präsident Baschar el Assad mit einem Einreiseverbot und Vermögenssperren belegt.
In Bremen hat sich die Rangfolge der Parteien verändert. Was bedeutet das Wahlergebnis für den Stadtstaat?