CO2-Emissionen sollen bis 2025 halbiert werden – durch den Ausbau der Atomenergie
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.05.2011
Jahr
IPCC sieht im Ausbau der erneuerbaren Energien einen bezahlbaren Beitrag zum Klimaschutz. Umweltminister Norbert Röttgen sagt: Wir schotten uns nicht vor Flüchtlingen ab.
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten.
Offiziell geht alles weiter seinen Gang, im IWF-Hauptquartier in Washington ebenso wie bei den Treffen zur Griechenlandkrise und der Stabilisierung des Euro in Brüssel. Große Institutionen haben ihre erprobten Regeln, wenn ein Mitarbeiter ausfällt – und sei es der Boss.
Die FDP will sich jetzt inhaltlich durchsetzen, das hat der neue Parteichef Philipp Rösler verkündet. Aber noch gibt sich die CDU betont gelassen.
Berlin - Mutmaßlich rechtsextreme Täter haben im vergangenen Jahr 41-mal jüdische Friedhöfe attackiert. Am stärksten betroffen war Nordrhein-Westfalen, hier wurden elf Schändungen verübt.
Noch bevor die Reaktorsicherheitskommission (RSK) am Dienstag ihren Bericht über die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke übergeben hat, gibt es bereits Kritik. Die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein moniert in einem Brief an die RSK, „dass in dem engen zeitlichen Rahmen viele Fragen von den Betreibern nicht mit der für eine atomaufsichtliche Bewertung erforderlichen Qualität beantwortet werden konnten“.
Ägyptens Außenminister führt Arabische Liga
Der Grenzdurchbruch von Palästinensern am Sonntag schwächt die Position Netanjahus massiv
Der ehemalige Vizepräsident Abdulhalim Chaddam hat als erster syrischer Oppositioneller Luftangriffe auf militärische Ziele in Syrien gefordert. Chaddam, der seit 2005 im französischen Exil lebt, sagte in einem Zeitungsinterview, die Situation in Syrien sei mit der Lage in Libyen durchaus vergleichbar, „denn in beiden Fällen hat die Armee auf Demonstranten geschossen“.
Rom - Systematische Vertuschung von Kindesmissbrauch durch Priester und Kirchenmitarbeiter soll es künftig nicht mehr geben. Der Vatikan hat die Bischofskonferenzen aller Länder aufgefordert, innerhalb eines Jahres Leitlinien für den Umgang mit sexuellem Missbrauch zu erarbeiten – beziehungsweise zu verschärfen – und zur Genehmigung in Rom vorzulegen.
Berlin gegen Hamburg: Frank-Ulrich Montgomery und Günther Jonitz wollen Ärztepräsident werden
Dominique Strauss-Kahn wehrt sich gegen die Vergewaltigungsvorwürfe. Laut der Zeitung "Le Monde" soll er angeblich ein Alibi haben. Der IWF-Chef muss aber vorerst wegen "Fluchtgefahr" in Haft bleiben.
In der neuen Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten pocht Parteichef Sigmar Gabriel auf sein Vorschlagsrecht. Er wies Darstellungen zurück, wonach sich Peer Steinbrück am Wochenende selbst als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht habe.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag hat einen internationalen Haftbefehl gegen den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi beantragt. Dem Staatschef werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Kurz vor einer historischen Reise von Queen Elizabeth II. nach Irland hat eine irische Untergrundorganisation mit einem Anschlag in London gedroht. Auf welchen Zeitpunkt und auf welchen genauen Ort sich die Drohung bezieht, ist noch unklar.
Seit Anfang April wird der chinesische Künstler Ai Weiwei ohne Anklage in Haft gehalten. Jetzt durfte ihn seine Frau erstmals besuchen. Gesundheitlich scheint es dem Regimekritiker gut zu gehen. Doch ist völlig unklar, was ihm genau vorgeworfen wird.
Der wegen des Vorwurfs versuchter Vergewaltigung in den USA festgenommene IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn soll am Montag vor Gericht erscheinen. Die einzelnen US-Bundesstaaten haben ihre eigenen Rechtssysteme. Für Strauss-Kahn sind die Gesetze des Staates New York maßgeblich.
Mutmaßlich rechtsextreme Täter haben im vergangenen Jahr nach Informationen des Tagesspiegels bundesweit 41 Mal jüdische Friedhöfe attackiert. Nur vier Fälle wurden aufgeklärt.
Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil erneuerbarer Energien 40 Prozent betragen. In der Gesetzesnovelle steht davon allerdings wenig. Umstritten ist auch die Einführung einer Marktprämie.
Alle französischen Zeitungen befassen sich großzügig mit den Sex-Vorwürfen gegen den Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, der bisher als aussichtsreicher Kandidat der Sozialisten für die nächste Präsidentschaftswahl in Frankreich galt. Ein Auszug
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt ihre ganz persönliche Energiewende, warum die Deutschen besonders fundamental über Kernenergie streiten und warum Deutschland auch mit mehr Windrädern ein schönes Land bleiben wird.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner beklagt einen „bürokratisch verholzten Wohlfahrtsstaat“ und will das Elterngeld abschaffen. Er verärgert mit seinem Vorstoß die Union.
Dominique Strauss-Kahn galt als Sarkozys aussichtsreichster Herausforderer – jetzt fällt er wohl aus. Der beliebte Politiker ist nicht zum ersten Mal mit Sexvorwürfen konfrontiert.
Die EU-Finanzminister treffen sich am Montag wieder, um über die Eurokrise zu beraten. Die Zukunft für Portugal sieht düster aus, größtes Sorgenkind aber bleibt Griechenland.