zum Hauptinhalt

Brandenburgs CDU-Oppositionsführerin Saskia Ludwig sorgt mit einem Vorstoß gegen kommunistische Straßennamen und andere DDR-Relikte für Wirbel. In einer kleinen Anfrage verlangt Ludwig von der Landesregierung detaillierte Auskunft, wie verbreitet DDR-Symbole im Land sind.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Die Proteste gegen den Rotstift bei freien Schulen und Hochschulen im Land Brandenburg erfassen nun auch die von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geführte Sozialdemokratie. Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Landtag, der am Freitag nach einer dreitägigen Marathonsitzung den umstrittenen 10-Milliarden-Etat der SPD/Linke-Koalition für 2012 beschließen soll, hat für Mittwoch ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Studenten und freien Schulen zu einem Aktionstag in Potsdam aufgerufen.

Von Thorsten Metzner

Auf Druck von Parlamentspräsident Fritsch werden fertige Ergebnisse der Prüfkommission erst 2012 vorgelegt.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Johann Legner
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })