Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 16.12.2011

Ihre Fehltritte wurden den Piraten bisher verziehen. Aber jetzt das: Eine Mitarbeiterin der Berliner Piratenfraktion lässt die Welt in Esoterik-Bänden an ihren fragwürdigen Ansichten zum Thema Aids teilhaben. Und die Parteispitze verweigert sich jeder Kritik.

Das Unternehmen will seinen Kunden die Taxi-Kosten erstatten und zukünftig nur noch nachts das System prüfen. Das Gespräch zwischen dem neuen Verkehrssenator und Bahnchef blieb aber ohne Ergebnis.

Nach dem Rücktritt des Justizsenators Michael Braun berät der Landesvorstand über die Nachfolge. Einen Kandidaten gibt es noch nicht. Dafür hat die Berliner CDU bald einen neuen Generalsekretär.

In Brandenburg gilt nun ein Wahlrecht ab 16 Jahren: Jugendliche können nun an den Wahlen zum Landtag, zu Gemeindevertretungen sowie von Bürgermeistern und Landräten teilnehmen.

Stromausfall: Bei der S-Bahn ging diesmal gar nichts mehr. Über Stunden.

Kein Betroffener mehr mit Unrechtsprozess befasst / Experten für Offenlegung

Erleichterungen für kommunale Betriebe: Brandenburger Kommunen sollen künftig Aufträge zunächst an kommunale Firmen geben können. Ein entsprechendes Gesetz mit dem sperrig klingenden Namen zur „kommunalen Daseinsvorsorge“ ist im Landtag mehrheitlich angenommen worden.

Brandenburg/Havel - Die Opposition in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung will den umstrittenen Bau einer Erschließungsstraße auf Privatgelände untersuchen lassen. In einer gemeinsamen Erklärung kündigten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bürgerverein Pro Kirchmöser am Donnerstag an, die Einrichtung eines „zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung“ in der Stadtverordnetenversammlung zu beantragen.