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Reflexe und Stimmungen regieren die SPD, nicht die gewählte Parteiführung. Das hat wieder einmal der Umgang des SPD-Chefs mit dem Vorstoß von Franz Müntefering gezeigt, der nach der Nominierung von Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan für einen klaren Abgrenzungsbeschluss gegen die Linke für die Bundestagswahl 2009 plädiert hat.

Das Verbot für den Einsatz und die Verbreitung von Streumunition kommt spät. Dass Vertreter von mehr als 100 Nationen in Dublin nach schwierigen Verhandlungen doch noch zu einer Einigung gefunden haben, ist dennoch ein Erfolg der internationalen Diplomatie.

Mehr als ein Dutzend ehemals führende Staatsmänner Europas haben einen offenen Brief an die EU geschrieben. Sie fordern die Einberufung einer Weltfinanzkonferenz, um Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte zu beschließen. Wir dokumentieren den Brief in einer leicht gekürzten Fassung.

Das Verbot für den Einsatz und die Verbreitung von Streumunition kommt spät. Dass Vertreter von mehr als 100 Nationen in Dublin nach schwierigen Verhandlungen doch noch zu einer Einigung gefunden haben, ist dennoch ein Erfolg der internationalen Diplomatie.

Beck beteuert unaufhörlich, dass mit der Lafontaine-Partei nichts geht und nichts stattfinden wird. So kann es kommen, wenn eine verzweifelte Volkspartei nur noch an die Partei, nicht an das Volk denkt.

Die Liberalen manovrieren sich Stück für Stück an den Rand des gesellschaftlichen Diskurses, nicht nur in Steuerfragen. Aber nun eben auch dort, wo die Parteistrategen eines der Kernthemen der FDP ausmachen. Warum nur ist die Partei so langweilig?

Von Antje Sirleschtov

Dass viele türkische Einwanderer bislang meinten, sie und ihre Kinder kämen ohne die deutsche Sprache aus, hat die Entstehung von Parallelgesellschaften gefördert.

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