Alle Artikel in „Meinung“ vom 30.10.2009

Matthias Schlegel zu Thüringens neuer Ministerpräsidentin

Es ist nicht sinnvoll, die Gesundheitsbeiträge an den Lohn zu koppeln

Jürgen wer? Auch in Bremen kannten bisher nur politisch Interessierte das Vorstandsmit      glied der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann.

Die EU wird ein vielstimmiger Chor bleiben – auch mit dem Lissabon-Vertrag

Es geht Schlag auf Schlag, Matthias Platzeck schmiedet in Potsdam erstmals Rot-Rot. Jetzt steht schon das Kabinett, das, wen überrascht’s, ein sehr brandenburgisches, ostdeutsches wird – 20 Jahre nach dem Mauerfall ist das ein Signal.

Informiert man so die Öffentlichkeit über einen Abschlussbericht zu einem Vorfall, der international zu heftiger Kritik geführt hatte? Sicher ist es für den neuen Verteidigungsminister misslich, wenn just zum Amtsantritt der Nato-Untersuchungsbericht zur Bombardierung zweier Tanklastwagen auf Befehl eines deutschen Obersts auf seinem Tisch landet.

Nutzt Angela Merkel ihre Chance, bekommt sie auch ihr Schuldenproblem in den Griff. Dazu muss sie aber mehr tun, als nur auf zusätzliches Wachstum zu hoffen.

Es ist nicht mehr sinnvoll, die Gesundheitsbeiträge an den Lohn zu koppeln.

Die Europäische Union wird ein vielstimmiger Chor bleiben – auch mit dem Lissabon-Vertrag.

Das neue Kabinett von Matthias Platzeck ist merkwürdig - es könnte auch noch riskant werden.

Den Nato-Abschlussbericht zum Beschuss eines Tanklasters in Afghanistan durch die Bundeswehr sollte der Generalinspekteur nicht deuten, ohne ihn nicht auch öffentlich zu machen.

War der SPD-Politiker ein Schläfer der Stasi? Jürgen Pohlmann streitet ab, Mitglied der DKP-Partisaneneinheit gewesen sein.