Erst kam der große Aufschrei, dann wollte es keiner gewesen sein. Tatsächlich kommen Abweichler heutzutage öfter zu Wort als je zuvor. Deshalb muss das Parlament das Rederecht auf ein Maß begrenzen, das nicht die Mehrheitsverhältnisse umkehrt.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 17.04.2012
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Für Angehörige ist der Breivik-Prozess eine Tortur, für Außenstehende gleichermaßen abstoßend wie faszinierend. Dass Anders Breivik keine Reue zeigen würde, sei jedoch nicht anders zu erwarten gewesen, meint unser Autor.
Bekommt Darrell Issa vielleicht doch noch die Chance, auf die er seit über einem Jahr wartet? Dank des Siegs der Republikaner bei der Kongresswahl 2010 leitet der Konservative aus Kalifornien den Parlamentsausschuss zur Regierungskontrolle.
Die Krise des spanischen Königs beschreibt den Zustand des gesamten Landes
Öffentlich hat ein Strafprozess zu sein, ein heiliger rechtsstaatlicher Grundsatz mit einer Kehrseite: Alles Elend fasst einen an, nichts bleibt verborgen. So tritt Anders Breivik nach seiner unfassbaren Tat auf die Bühne eines Osloer Gerichts und serviert einem erschrockenen Publikum krude Ansichten hinter arroganter Fassade, weltweit überbracht von TV- Kameras und simultan gedolmetscht.
In Afghanistan ist es nie verkehrt, gegen die Nato zu stänkern. Das weiß kaum jemand so gut wie der Präsident.
Würde ein Angriff auf Irans Atomanlagen den Weltfrieden gefährden?
Wenn der Bundestag Ort der offenen Auseinandersetzung bleiben soll, dürfen den Abgeordneten keine Ermächtigungs- und Unterwerfungsregeln abverlangt werden. Daher ist es gut und richtig, dass der geplante Maulkorb vom Tisch ist.
Würde ein Angriff auf Irans Atomanlagen den Weltfrieden gefährden?
Er leitet den Parlamentsausschuss zur Regierungskontrolle. Nun will der Republikaner Darrell Issa den Sex-Skandal des amerikanischen Secret Service aufklären - auch um Barack Obama zu schaden. Ein Porträt.
Der spanische König geht in Afrika auf die Jagd, während zuhause die Arbeitslosenzahlen steigen. Die Krise von König Juan Carlos spiegelt die Lage des gesamten Landes.
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