Werner van Bebber über das rot-rote Projekt
Alle Artikel in „Meinung“ vom 13.05.2009
Jahr
Die Bundesregierung will Banken über sogenannte Bad Banks von Risikopapieren befreien. Nicht der Steuerzahler sondern die Anteilseigner der Banken sollen dabei für Verluste aufkommen. Klingt gut, allein der Glaube fehlt.
Ein Hauch von Scheinheiligkeit lag über dieser ersten Einbürgerungsfeier im Kanzleramt. Unter der Regierung Merkel ist es für Migranten mühsamer geworden, die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen, aber die Kanzlerin behauptet, sie wünsche sich mehr davon.
Deutschland sollte jetzt den Impfstoff bestellen
Warum weder Terror noch Piraterie ein neues Grundgesetz erzwingen
Tausend kleine Fallschirme mit Schoko-Rosinen sollten am Abend vom Himmel fallen – eine Erinnerung an jene Süßigkeiten, die während der längsten Luftbrücke der Geschichte für die hungernden Berliner Kinder zu Boden segelten. Die 277 000 Flüge begründeten damals die Freundschaft mit dem amerikanischen Volk; die Care-Pakete stärkten zugleich den Durchhaltewillen der Berliner, als Stadt der Freiheit auszuharren bis zum Mauerfall.
Eigentlich haben britische Parlamentarier alle Hände voll zu tun, ihre eigene Haut vor dem Volkszorn zu retten. Doch Angriff ist die beste Verteidigung – und so gehen sie ihrem Parlamentspräsidenten, Speaker Michael Martin, an den Kragen.
Michael Martin ist britischer Parlamentspräsident. Seit neun Jahren bekleidet der 64-jährige ehemalige Schweißer dieses Amt im Unterhaus. In der Spesenkrise wittern nun seine politischen Gegner Morgenluft.
Migranten feiern ihre Einbürgerung mit Angela Merkel im Kanzleramt. Die Regierungschefin sagt, sie wünscht sich mehr neue Deutsche. Tatsächlich werden es aber weniger. Doch an einem solchen Tag ist Kritik an der Regierung verfehlt. Ein Kommentar.
Das ist ein Coup nach seinem Geschmack. Eine Abgeordnete hin zu den Grünen, eine her zur SPD – und Klaus Wowereit kann zufrieden sein.
Was soll ein Politiker mit Visionen machen? Zum Arzt gehen, wie Helmut Schmidt empfiehlt? Oder ein Gesetz daraus machen, am besten ein Grundgesetz, wie die Union von Kanzlerin Angela Merkel und Minister Wolfgang Schäuble wollen? Warum weder Terror noch Piraterie ein neues Grundgesetz erzwingen.
Seit einem halben Jahr ist der Flughafen Tempelhof Geschichte. Doch der Mythos bleibt, wie die Feierlichkeiten zum Ende der Berlin-Blockade gezeigt haben. Für die Landesregierung sollte das Verpflichtung genug sein, dem Gelände in würdiger Weise zu nutzen. Ein Kommentar.
Aus den Schlagzeilen ist die Schweinegrippe momentan weitgehend verschwunden. Doch das Virus breitet sich weiter aus. Deutschland sollte jetzt den Impfstoff bestellen, meint Alexander S. Kekulé.