Lorenz Maroldt über die Sperrung von Internetseiten
Alle Artikel in „Meinung“ vom 14.05.2009
Jahr
SPD-Politiker predigen Umverteilung, weil sie nichts anderes kennen
Der Start ist gemacht: Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Modell für „Bad Banks“ auf den Weg gebracht, das die Banken von faulen Krediten befreien soll. Das ist ein wichtiger Schritt, aber eben nur ein Anfang.
Alte Gesellschaften sind stabile Gesellschaften. Dass die Lebenserwartung in Berlin steigt, wie aus dem Gesundheitsbericht des Senats hervorgeht, ist also nicht nur schön für jeden Einzelnen, der länger lebt, sondern auch gut für das Gemeinwohl.
Warum es gut ist, wenn die Politik in den Parlamenten unberechenbarer wird
Lange muss man in der Historie blättern, um einen vergleichbaren Vorgang zu finden, nämlich zurück bis in das Jahr 1951: Da enthob der damalige amerikanische Präsident Harry Truman General Douglas MacArthur ebenfalls überraschend und vorzeitig seines Kriegskommandos in Korea – weil dieser den Präsidenten kritisiert hatte. Das hat David McKiernan, der bisher die Operationen in Afghanistan führte, zwar nicht getan; er passt in das neue Konzept des Weißen Hauses und des Pentagons einfach nicht mehr.
Es hat lange gedauert, viel zu lange. Aus Angst davor, den Riesenkonflikt um den Paragrafen 218 wieder zu entfachen, hat sich die Politik seit 1995 davor gedrückt, einen offensichtlich gewordenen Missstand zu beseitigen: Keine Beratung bei Spätabtreibungen.
Nach nur elf Monaten wird David McKiernan als Operations-Leiter in Afghanistan abgelöst. Ein Vorgang, der Seinesgleichen sucht. Ein Porträt des neuen Kommandeurs Stanley McChrystal.
Diesen Elfmeter musste Rüdiger Grube nur noch verwandeln. Der neue Chef der Deutschen Bahn schickt den größten Teil seiner Top-Manager nach Hause, um einen Schlussstrich unter die unselige Datenaffäre zu ziehen. Unter deren Regie war der Staatskonzern Bahn zu einer Schnüffel- und Spitzelfirma geworden, der Recht und Gesetz nicht viel galten – ein in dieser Qualität bislang einmaliger Vorgang in einem deutschen Großunternehmen.
Alte Gesellschaften sind stabile Gesellschaften. Dass die Lebenserwartung in Berlin steigt, wie aus dem Gesundheitsbericht des Senats hervorgeht, ist also nicht nur schön für jeden Einzelnen, der länger lebt, sondern auch gut für das Gemeinwohl.
Im Berliner Landesparlament herrscht reger Trubel. Abgeordnete wechseln die Partei und könnten die Mehrheitsverhältnisse ändern. Warum es gut ist, wenn die Politik in den Parlamenten unberechenbarer wird.
Der Start ist gemacht: Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Modell für "Bad Banks" auf den Weg gebracht, das die Banken von faulen Krediten befreien soll.
SPD-Politiker predigen Umverteilung, weil sie nichts anderes kennen: Nachdem es mit der Diktatur des Proletariats nicht geklappt hat beziehungsweise das Experiment unvollendet abgebrochen werden musste, soll nun offenbar ein neuer Langzeitversuch gestartet werden: die Diktatur der Totalversicherten.