Peter von Becker über die Neonazi-Attacke in Berlin-Friedrichshain
Alle Artikel in „Meinung“ vom 14.07.2009
Jahr
Theater um Europa: Merkel wird sich bedanken – Seehofer wird es noch merken
Deutschland sollte sich auch in Zukunft als Motor der EU verstehen
Eine Entschuldigung. Das war das Mindeste, was die Berliner vom Bahn-Chef Rüdiger Grube erwarten durften.
Klaus Wowereit schließt weitere Senatsumbildungen aus – leider
Es ist keine einfache Situation für Eric Holder. Als US-Justizminister muss er den Gesetzen Respekt verschaffen, also jeden gravierenden Rechtsbruch verfolgen.
Zwei Feierstunden, die eine in Ankara, die andere in München. Als vergnügungssuchender Gast hätte man an keiner von beiden teilnehmen wollen: Auf beiden Veranstaltungen saßen viele ernst dreinblickende Menschen in schwarzen Anzügen auf einem Podium.
Zwei gigantische Energieprojekte wurden am Montag auf den Weg gebracht, Nabucco und Desertec. Doch nur eines davon weist in die Zukunft.
Die Kunden sind vergrätzt. Jetzt hat sich Bahn-Chef Rüdiger Grube für das Chaos bei der Berliner S-Bahn entschuldigt. Doch das reicht nicht.
CSU-Chef Horst Seehofer fährt gern seine Ellenbogen aus - auch gegen Angela Merkel. Das sorgt, vor Klausurtagung und Parteitag, für einige Unruhe in der Union.
Für Berlins Regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit, läuft einiges nicht nach Plan. Weitere Senatsumbildungen schließt er trotzdem aus – leider.
Der US-Justizminister steht vor einem Dilemma. Er muss CIA-Geheimprogramme aus der Bush-Zeit aufklären, darf aber den Präsidenten nicht mit zu viel Vergangenem belasten. Denn Barack Obama sieht nach vorn.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag ist nun der Gesetzgeber gefragt. Er muss die historische und politische Verantwortung Deutschlands bedenken.