Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtszu Hartz IVDas Urteil überrascht nicht. Diese schallende Ohrfeige für die Macher der Hartz-Gesetze war längst überfällig.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 13.02.2010
„Winterdienst verzweifelt gesucht“vom 12. FebruarDass die Gehwege sehr schlecht hergerichtet werden, ist eine alte Leier.
„Erbsen für den Notfall / Es gibt eine Vielzahl ,nationaler Reserven‘ in Deutschland, nur für Streusalz nicht. Ein FDP-Politiker sieht da eine Lücke“ von Dagmar Dehmer vom 5.
„Röttgens Atom-Thesen spalten die CDU“ vom 8. FebruarEin frühzeitiges Abschalten der Kraftwerke gefährde die Stromversorgung und dadurch Arbeitsplätze, argumentieren die Befürworter der Atomkraft.
„Oberst Klein: Ich trauere um die Menschen / Aussage zu Luftangriff in Kundus / Bundesregierung bewertet Konflikt in Afghanistan jetzt als Bürgerkrieg“vom 11. FebruarDieser Krieg ist von Anfang an ein „falscher“ Krieg, weil die Zielsetzung nicht erreichbar ist.
Zum Ankauf der Steuerdaten-CD durch Bund und LänderDer Skandal ist nicht, dass die angebotenen Daten durch eine Straftat besorgt wurden. Da gibt es in unserem Rechtssystem ähnlich schwierige Abwägungsfragen z.
Colin Powell lässt grüßen: „Overwhelming force“ war dessen Devise im ersten Irakkrieg zur Befreiung Kuwaits 1990/91. Wer mit erdrückender militärischer Überlegenheit angreift, muss im Zweifel kaum noch kämpfen und hat nur wenig Gefallene zu beklagen.
Warum eine Säkularisierung der Gesellschaft in die demografische Sackgasse führt.
Sind die Hartz-Reformen tatsächlich ein Fall für die Geschichtsbücher? Seit in der vergangenen Woche das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass das Existenzminimum für Kinder anders berechnet werden muss, fühlen sich die neuen und alten Widersacher bestätigt und rufen nach der Melodie der Linkspartei: Hartz IV muss weg.
Wenn Literaturkritiker einer zum Zeitpunkt des Schreibens noch 16-Jährigen unterstellen, dass sie ein Genie ist, dann haben sie, fürchte ich, Anlass zu selbstkritischen Gedanken.
Über dem Einsturz einer U-Bahn-Baustelle mitsamt des Stadtarchivs ist der vorige OB Fritz Schramma (CDU) ob seines miserablen Auftretens gestürzt, doch der Skandal um Schlamperei am Bau nimnmt nun auch dessen Nachfolger Jürgen Roters (SPD) fest in den Griff.Ob CDU oder SPD, ob Schramma oder Roters, macht in Köln ohnehin keinen großen Unterschied, weil beide Parteien einander im berüchtigten Kölschen Klüngel innigst verbunden sind.
Guido Westerwelle poltert und tobt – und vertreibt damit noch mehr Wähler
Statt Hartz IV: Mit einer Grundleistung ginge alles besser
Wenn der CDU das einer vor einem Jahr erzählt hätte, er wäre geteert und gefedert worden. Oder sie.
Drei Jahre sind eine lange Zeit. Da kann man richtig viel auf den Weg bringen.
Wenn der CDU das einer vor einem Jahr erzählt hätte, er wäre geteert und gefedert worden. Oder sie. Eine europäische Wirtschaftsregierung, mit gemeinsamen Zielen und Überprüfungen im Land: Teufelszeug.
Guido Westerwelle poltert und tobt – und vertreibt so noch mehr Wähler.
Drei Jahre sind eine lange Zeit. Da kann man richtig viel auf den Weg bringen. Vor drei Jahren hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit von der „enormen Wucht“ des demografischen Wandels gesprochen, der „Ältere ins Abseits“ und „zu tiefgreifenden Verwerfungen in der Stadt“ führen könne.
Statt Hartz IV: Mit einer Grundleistung ginge alles besser.
Über dem Einsturz einer U-Bahn-Baustelle mitsamt des Stadtarchivs ist der vorige OB Fritz Schramma (CDU) ob seines miserablen Auftretens gestürzt, doch der Skandal um Schlamperei am Bau nimnmt nun auch dessen Nachfolger Jürgen Roters (SPD) fest in den Griff.
"Axolotl Roadkill" ist ein Präzedenzfall, wie der Titel nahelegt. Roadkill, das sind überfahrene Tiere am Straßenrand. Das Copyright gehört zu den Kollateralschäden auf globalen digitalen Rennstrecken. Das macht die Hegemann-Debatte so signifikant.