Alle Artikel in „Meinung“ vom 05.02.2010

Elisabeth Binder über Hochzeitsgeschenke, die keine mehr sind

Alles, was Recht ist: gekauft wird, Bund und Land (Nordrhein-Westfalen) teilen sich die Kosten für die Steuersünder-CD. Probleme?

Erstmals seit 25 Jahren gibt es in Deutschland mehr Abwanderung als Zuzug – doch nicht nur das alarmiert

Der Afghanistaneinsatz darf nicht zu früh abgebrochen werden

Die Aktionen erinnern an den Protest der Kumpel gegen das Zechensterben. Jetzt demonstrierten überall im Land Mitarbeiter von Solarunternehmen gegen die von Umweltminister Röttgen geplante Kürzung des „Solarpfennigs“, die Einspeisevergütung um bis zu 24 Prozent.

Erstmals seit 25 Jahren gibt es in Deutschland mehr Abwanderung als Zuzug – doch nicht nur das alarmiert.

Barack Obama fehlt die Empathie für Europa, die seine Vorgänger auszeichnete. Prägende Erfahrungen mit Europa hat er nicht. Es ist eine geschäftliche Beziehung, kein Liebesverhältnis. Die EU interessiert nur, soweit sie den USA hilft, Probleme zu lösen.

Die Höhe der Summe rechtfertigt den Kauf doch wie von selbst, oder? Nein! Das ist ein Fall für die Legislative und die Exekutive. Frau Justizministerin, übernehmen Sie!

Der Afghanistaneinsatz darf nicht zu früh abgebrochen werden. Deutschland will international eine zunehmend wichtige Rolle spielen, zugleich aber nicht wahrhaben, dass dies nicht allein mit Geld, Elektroautos und Windrädern geht. Die alte Technologie, nämlich der Krieg um des Friedens willen, ist es, was Deutschland in Afghanistan leisten muss.

So sehr man jeden Demonstranten, seine Angst vor Arbeitslosigkeit ernst nehmen muss: Röttgen hat recht. Sein Plan zur Kürzung der Solarförderung ist differenziert, angemessen, verbraucherfreundlich und nicht der Tod der erfolgreichen Solarindustrie in Deutschland.