Mit bemerkenswerter Konsequenz entwindet Verteidigungsminister Thomas de Maizière dem Kabinettskollegen Westerwelle die Definitionsmacht über Auslandseinsätze. Am Beispiel Libyens buchstabiert er durch, was Bündnispflicht bedeutet.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 10.06.2011
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Die Fernsehprogramme von ARD und ZDF finden beim jungen Publikum nicht statt. SWR-Intendant Peter Boudgoust macht sich deshalb stark für einen gemeinsamen Jugendkanal der öffentlich-rechtlichen Sender.
Eine gesunde Gesellschaft braucht keine 80-Jährigen, die sich benehmen, als wären sie 20 Jahre jünger. Sie sollte ihnen zuhören, sie aber nicht ins Scheinwerferlicht zwingen.
Den Griechen helfen? Wolfgang Schäuble sagt, warum: für Europa, für die Welt. Da sprach der wahrscheinlich letzte große, überzeugte Europäer der CDU nach Helmut Kohl.
Erlahmt der Widerstand der Bürger im Ländle gegen Stuttgart 21? Die Grünen könnten nach der Volksabstimmung vor einem Riesenproblem stehen – als Exekutive müssen sie vielleicht qua Vertrag ein Projekt begleiten und umsetzen, das sie strikt ablehnen.
Statt über Koalitionen erst nach der Wahl zu reden, agiert die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast hektisch, attackiert Rot-Rot im scharfen Ton und will dann doch wieder lieb mit der SPD sein.
Klaut einer, der für die BVG nicht zahlt? Etwa weil sein Auto abgefackelt wurde? Und jetzt verrichtet sein Hund noch sein Geschäft auf dem Bahnsteig. Matthias Kalle sieht, dass alle Probleme irgendwie zusammenhängen.
Erneut wirbt die Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung. Diesmal geht es nicht um Atomkraftwerke, sondern um griechische Staatsanleihen. Doch dies reicht nicht aus, um private Gläubiger an den Lasten zu beteiligen.
Atom, Libyen und Griechenland: Die Kanzlerin ist bei den wichtigen Themen derzeit nah beim Volk, meint Malte Lehming. Nur es nützt ihr nichts, weil die Falsche zur falschen Zeit die richtige Politik macht.
Von der Bildung über die Landesbanken bis zu Ehec: Warum der Föderalismus schadet
Gehen soll man, wenn es am schönsten ist. Bei Opel ist zwar nicht alles schön.
Das nennt man psychologische Kriegsführung. Während in Libyen der Krieg tobt und kein Ende des Regimes von Muammar al Gaddafi in Sicht ist, diskutiert die Kontaktgruppe öffentlichkeitswirksam über die Neuordnung des Landes nach dem Abgang des Diktators.
Der Suizidhilfe-Beschluss des Ärztetages verletzt das Grundgesetz
Zu den Usancen der Republik gehört es, dass ein Präsident, der aus dem Amt geschieden ist, seinen Nachfolger nicht kritisiert. Vier Jahre lang hat sich Jacques Chirac an diese ungeschriebene Regel gehalten.