Alle Artikel in „Politik“ vom 07.12.2024

Katja Wolf (l-r), Landesvorsitzende, Sahra Wagenknecht, Parteigründerin und Steffen Schütz, Landesvorsitzender, reagieren auf das Abstimmungsergebnis beim Landesparteitag BSW Thüringen in der Festhalle Ilmenau.

Brombeer-Bündnis vor Abschluss: BSW stimmt für Koalition mit CDU und SPD in Thüringen

In Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die erste Brombeer-Koalition gestimmt. Der Regierungsvertrag steht – vorausgesetzt, die SPD-Basis stimmt zu.

Ärger über „Nabelschau“: Die CDU ist genervt von CSU-Chef Söder

Statt weiter von den politischen Nachwirkungen des Ampel-Endes zu profitieren, wird wieder über Markus Söder und seine Haltung zu Schwarz-Grün debattiert. Zum Leidwesen der Christdemokraten.

Als Bundeslandwirtschaftsminister hat Cem Özdemir auch Bayern und Markus Söder besucht.

Exklusiv

Özdemir kritisiert Söder: „Ob er verstanden hat, was demokratische Verantwortung ist?“

Anders als Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz schließt der CSU-Vorsitzende Markus Söder eine Koalition mit den Grünen nach der Wahl aus. Deren Bundesminister Cem Özdemir kritisiert das scharf.

Die Grünen-Chefs Franziska Brantner und Felix Banaszak

Update

Schwarz-Grün im Bund?: Grünen-Spitze trifft sich wohl noch vor Weihnachten mit CDU-Chef Merz

Die Diskussionen um Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl wurden zuletzt lauter. CDU-Generalsekretär Linnemann hält nichts davon – dabei wäre ein solches Bündnis rein rechnerisch möglich.

Heike Heubach kritisierte die Union in ihrer Rede dafür, sich nicht für strukturelle Veränderungen für Menschen mit Behinderungen eingesetzt zu haben, als sie noch in der Regierung war.

Gebärden im Bundestag: Erste gehörlose Abgeordnete will wieder kandidieren

SPD-Politikerin Heike Heubach ist seit rund acht Monaten die erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag, im Februar will sie wieder einziehen. So lief ihre letzte Rede der Legislaturperiode ab.

„Ganz klarer Regierungsanspruch“: AfD kürt Alice Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Bei den vergangenen Bundestagswahlen stellte die AfD Spitzenkandidaten-Duos. Nun geht mit Weidel erstmals eine Kandidatin ins Rennen, die Kanzlerin werden will.

„Genau überlegt, noch mal anzutreten“: Scholz erwog Verzicht auf erneute Kanzlerkandidatur

Bundeskanzler Scholz hat nach eigener Aussage mit der Kandidatur gehadert. Die Entscheidung sei schließlich gemeinsam mit der SPD-Spitze und Verteidigungsminister Pistorius gefallen.

Alice Weidel, AfD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei

Kanzlerkandidatin der AfD: Was plant Alice Weidel?

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion wird voraussichtlich am Samstag zur Kanzlerkandidatin gekürt, wird aber wohl keine Kanzlerin werden. Was hat sie vor, wohin strebt die AfD?

FDP-Chef Christian Lindner spricht beim Gründerszene Award Dinner im Journalistenclub des Axel-Springer-Hochhauses.

Lindner will mehr Milei und Musk wagen: Falsche Vorbilder für das richtige Ziel

Problematisch an den Vorstellungen von FDP-Chef Lindner sind die Paten, die er dafür wählt. Und sein Glaubwürdigkeitsproblem. Aber den Kern der Ideen sollte man nicht ignorieren.