Für Berlins Innensenator ist es unausweichlich, dass in Berlin lebenden Roma zurück nach Rumänien sollen. Doch eine Abschiebung schließt Körting aus. Die CDU kritisierte die Situation als unbefriedigend.
Alle Artikel in „Berlin“ vom 08.06.2009
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Für Berlins Innensenator ist es unausweichlich, dass in Berlin lebenden Roma zurück nach Rumänien sollen. Doch eine Abschiebung schließt Körting aus. Die CDU kritisierte die Situation als unbefriedigend.
Neue Hoffungen auf einen Flughafen Tempelhof will der Senat nicht aufkommen lassen „Flugbetrieb wird es definitiv nicht mehr geben“, hieß es am Montag. Am Tag zuvor war der Bürgerentscheid der Initiative „Be 4 Tempelhof“ in Tempelhof-Schöneberg erolgreich.
Am Montagmorgen ist am S-Bahnhof Wuhlheide eine nicht-detonierte Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Für die Entschärfung am Nachmittag wurde das Gebiet um den Fundort bereits evakuiert. Die Linien der S-Bahn 3 und des Regional-Express 1 werden unterbrochen.
An diesem Mittwoch beginnen die Verhandlungen über einen Tarifvertrag für die Beschäftigten im Berliner Landesdienst. Der Solidarpakt läuft im Januar aus. Noch liegt laut Gewerkschaftsangaben kein Angebot des Senats vor.
Der Machtkampf im CDU-Kreisverband Neukölln geht weiter. Trotz Intervention der Parteispitze, die einen Kompromiss zwischen den Lagern erzielt hat, ist der Abwahlantrag von sieben CDU-Fraktionsmitgliedern gegen die eigene Stadträtin Stefanie Vogelsang nicht zurückgezogen worden.
Bundesland bei Wahlbeteiligung Schlusslicht. SPD legt leicht zu, CDU verliert
Gerd Nowakowski erwartet schwere Zeiten für die rot-rote Landesregierung
In Marzahn-Hellersdorf bestimmt gähnende Leere das Bild im Stimmlokal. Selbst in Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Beteiligung niedriger als 2004.
CDU-Landeschef Frank Henkel und sein FDP-Kollege Markus Löning sehen das bürgerliche Lager als Gewinner der Europawahl. Auch Linken-Fraktionschefin Carola Bluhm freut sich über Stimmenzuwachs für ihre Partei – vor allem im Westen der Stadt.
Eigentlich ist Landeswahlleiter Schmidt von Puskás schon im Ruhestand – Am Sonntag war er trotzdem im Amt.
Sie arbeiten als Nachtwächter, Hilfsköche oder Nachtwächter - manche trotz eines akademischen Abschlusses. In Berlin leben 10.000 geduldete Flüchtlinge, für die es bisher nicht einfach war, Arbeit zu finden. Das soll sich jetzt ändern.
Wahlbeteiligung mit 35 Prozent noch niedriger als 2004 – hinter der Union sind SPD und Grüne gleichauf
Nur vereinzelt kam es während der Wahl zu Zwischenfällen. Im Märkischen Viertel kam es vor einem Wahllokal zu einem Polizeieinsatz. Jugendliche wollten nicht einsehen, dass sie das Jugendhaus des Christlichen Vereins Junger Menschen nicht nutzen durften, weil es als Wahllokal diente.
Der Grünen-Politiker Michael Cramer über den Erfolg seiner Partei.