zum Hauptinhalt

Vor zwei Monaten hätte niemand gedacht, dass Werner Faymann in der Hochphase des österreichischen Nationalratswahlkampfs sich einmal einen solchen Satz erlauben könnte: Er sei zwar für eine Koalition mit der ÖVP, aber „so etwas wie in den letzten 18 Monaten möchte ich nicht noch einmal erleben“. Vor zwei Monaten hatte die ÖVP von Vizekanzler Wilhelm Molterer gerade die Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten aufgekündigt und Neuwahlen provoziert.

Wer die Berliner CDU im Internet besucht, wird mit einer Fotoschau begrüßt. Ein Bild zeigt Ingo Schmitt, den Noch-Landesvorsitzenden, der grinsend ein Plakat hochhält.

Mit dem erzwungenen Rücktritt von Staatschef Thabo Mbeki geht am Kap ein Machtkampf zu Ende, der den regierenden ANC jahrelang gelähmt und dabei auch dem führungslos dahintreibenden Land schweren Schaden zugefügt hat. Die Ironie: Nicht Mbeki sondern sein Gegenspieler, ANC-Parteichef Jacob Zuma, den er vor drei Jahren nach Korruptionsvorwürfen gefeuert hatte, hat sich am Ende durchgesetzt.

Von Wolfgang Drechsler

Vor zwei Monaten hätte niemand gedacht, dass Werner Faymann in der Hochphase des österreichischen Nationalratswahlkampfs sich einmal einen solchen Satz erlauben könnte: Er sei zwar für eine Koalition mit der ÖVP, aber „so etwas wie in den letzten 18 Monaten möchte ich nicht noch einmal erleben“. Vor zwei Monaten hatte die ÖVP von Vizekanzler Wilhelm Molterer gerade die Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten aufgekündigt und Neuwahlen provoziert.

Im Streit zwischen Henryk M. Broder und Evelyn Hecht-Galinski hat das Kölner Landgericht geurteilt, dass der Vorwurf des Antisemitismus nicht schlechthin verboten sei, sondern mit dem erforderlichen Sachbezug durchaus zulässig ist. Das Urteil ist klug.

Von Alexander Gauland

Aufatmen nach Olmerts Rücktritt: Der jüdische Staat hofft, unter Zipi Livni wieder einmal durchzustarten.

Von Charles A. Landsmann

In der Berliner CDU passiert gerade ein großes Experiment. Erst die Rochade nach Pflügers Sturz, jetzt werden die Bezirke zum Kampfplatz. Die Frage ist immer: Aufbruch oder Rückschritt?

Mit dem erzwungenen Rücktritt von Staatschef Thabo Mbeki geht am Kap ein Machtkampf zu Ende, der den regierenden ANC jahrelang gelähmt und dabei auch dem führungslos dahintreibenden Land schweren Schaden zugefügt hat.

Von Wolfgang Drechsler
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })