Und nun? Die Griechen haben gewählt – ein paar Parteien. Aber auch den Euro? Das wissen sie vermutlich selber nicht.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 18.06.2012
Jahr
Die Ära Wowereit scheint zu Ende zu gehen. Die aufregende Lässigkeit, die alles erleben und vieles erleiden ließ, ist einer ungepflegten Langeweile gewichen. Was braucht Berlin jetzt? Wir eröffnen die Debatte über die Stadt nach dem Hype. Diskutieren Sie mit!
Erst im Frühjahr kommenden Jahres will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Immer wahrscheinlicher wird, dass dieser Sigmar Gabriel heißen wird. Die Zeit spielt für ihn.
Auch im Gazastreifen spielen die meisten Jungs Fußball. Mahmoud Sarsak brachte es bis in die palästinensische Nationalmannschaft.
In einem Beitrag für die internationale Ideen- und Politwebseite „Project Syndicate“ befasst sich der heutige ehemalige US-Politiker und Harvard-Dekan Joseph S. Nye damit, ob der völkerrechtliche Grundsatz der „Schutzverantwortung“ in Syrien angewandt werden muss: Die Schutzverantwortung (Responsibilty to Protect) beruht nicht nur darauf, dass eine Intervention richtig ist, sondern auch darauf, dass eine begründete Aussicht auf Erfolg besteht.
Eigentlich wissen alle Bescheid. Auf einem begrenzten Planeten kann es kein unendliches Wirtschaftswachstum geben.
Es war nicht leicht, die deutsche Sozialdemokratie hinter dem Kurs ihrer Partei- und Fraktionsspitze zum Fiskalpakt zu versammeln. Öffentlich verhöhnt wurde die SPD – wahlweise als vaterlandslose Gesellen, die mit dem Franzosen François Hollande deutsches Geld verpulvern, oder als groß-koalitionäre Schmusekatze, die brav die Hand für Merkels Europadiktat hebt, komme was wolle.
Schön wär’s, aber vollkommen utopisch, wenn in der Politik alle Akteure, die Bürger eingeschlossen, nur sachgerecht diskutieren und entscheiden würden. Was aber die Bundestagsparteien derzeit unter dem Stichwort „Finanztransaktionssteuer“ aufführen, ist nur noch zynisch oder lächerlich zu nennen, ein Satyrspiel zur allgemeinen (Selbst-)Irreführung.
Er ist jetzt nicht mehr zu stoppen. Den Hochrechnungen am Wahlabend zufolge haben die Sozialisten von François Hollande in der Assemblée Nationale die absolute Mehrheit gewonnen.
Was Politiker aller Parteien derzeit unter dem Stichwort "Finanztransaktionssteuer" aufführen, ist Realsatire, meint unser Autor. Eigentlich wissen alle, dass die Steuer nichts bringt. Und machen trotzdem munter weiter.
Vor 90 Tagen ist der ehemalige palästinensische Nationalspieler Mahmoud Sarsak in den Hungerstreik getreten. Er sitzt seit drei Jahren in Israel in Haft - ohne Anklage. Nun gewinnt er immer mehr prominente Fürsprecher - doch sein Zustand ist brenzlig.
In einem Beitrag für die internationale Ideen- und Politwebseite „Project Syndicate“ befasst sich der heutige ehemalige US-Politiker und Harvard-Dekan Joseph S. Nye damit, ob der völkerrechtliche Grundsatz der „Schutzverantwortung“ in Syrien angewandt werden muss: Die Schutzverantwortung (Responsibilty to Protect) beruht nicht nur darauf, dass eine Intervention richtig ist, sondern auch darauf, dass eine begründete Aussicht auf Erfolg besteht.
Der Parteikonvent der SPD hat der Spitze den Rücken gestärkt. Die Genossen sind zufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen mit der Kanzlerin über den Fiskalpakt. Doch wenn das Gesetz erst einmal durch den Bundestag ist, gehört es wieder ganz Angela Merkel.
Der Umweltgipfel Rio+20, der am Mittwoch beginnt, bietet die Chance, sich existierenden und kommenden Katastrophen in den Weg zu stellen. Doch für so manches Ökosystem ist es schon zu spät. Und so mancher Politiker kommt nicht in die Gänge.