Der US-Präsident sieht die Lage in Afghanistan zwiespältig: Zwar hätte man die Islamisten zurückgedrängt, doch für die Alliierten bestehe noch kein Grund zum Jubel.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.07.2009
Jahr
Nun ist auch die Rente ein Wahlkampfthema. Der Steuerzahlerbund stärkt Finanzminister Steinbrück den Rücken und nennt die Rentengarantie zu kostspielig für die Jüngeren.
Der peruanische Präsident Alan García hat sein Kabinett neu gebildet und den bisherigen Parlamentspräsidenten Javier Velásquez Quesquén zum neuen Regierungschef ernannt
Michael Schmidt fragt sich, ob das Ehrenkreuz für Tapferkeit sinnvoll ist. Warum nicht auch Zivilcourage in die Ehrung aufnehmen?
Amerika erlebt einen denkwürdigen Wettlauf der Unpopularität. Im Ausland wird Präsident Barack Obama weiter bewundert, im Inland jedoch sinken die Zustimmungswerte. Den oppositionellen Republikanern bringt das wenig: Sexskandale und der Rücktritt Sarah Palins stürzen die Konservativen immer tiefer in die Identitätskrise.
Thüringens CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus über seinen Skiunfall, seine Chancen zur Landtagswahl und über Verantwortung in der DDR.
Afrika hat lange warten müssen. Länger noch als Asien und sogar Lateinamerika. Doch der enormen Freude seiner Menschen über den Besuch des ersten schwarzen US-Präsidenten auf ihrem Kontinent hat die Verzögerung keinen Abbruch getan.
Die Regierung des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush hat einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen afghanischen Kriegsverbrecher behindert.
Die CSU will in der Europapolitik Bundestag und Bundesrat weitgehende Macht über den Kurs der Bundesregierung geben. Die beiden Kammern sollten zu jeder europäischen Entscheidung eine verbindliche Stellungnahme abgeben können, beschloss eine CSU-Spitzenrunde am Samstag in München.
Die EU-Kommission bereitet laut einem Bericht des "Spiegel" den Aufbau einer riesigen Zentralstelle zur Datensammlung vor. Damit bekämen Polizei- und andere Sicherheitsbehörden Zugriff auf Informationsbereiche, die ihnen bislang gesetzlich versperrt seien, heißt es unter Berufung auf Datenschützer.
In China gehören 100 Millionen Menschen einer Minderheit an – ihre Lebensumstände sind oft schwierig.
Hubertus Heil spielt im Wahlkampf nur noch eine Nebenrolle – der Generalsekretär sieht für sich trotzdem eine Zukunft in der SPD.
"Wir überlegen, unsere Heimat zu verlassen" – ein Familienvater spricht im Informationszentrum des Energieversorgers Vattenfall aus, was viele denken. Auch andere Anwohner bringen ihre Ängste zum Ausdruck. Die Bürger in Krümmel sind sauer auf den Energieversorger.
Der Streit um eine Laufzeitverlängerung ist nur ein Aspekt im Streit über die künftige Energieerzeugung. Dabei sind ein paar Weichen längst gestellt. Konzerne und Umweltexperten streiten, wie wegfallende AKW-Kapazitäten kompensiert werden könnten.
Der Wahlkampf ist schneller, persönlicher geworden. Sogar Außenpolitik geht. Elf Wochen wird er jetzt dauern. Und außer Atompolitik ist noch nichts in Sicht.
Wie lange werden die deutschen Atomkraftwerke noch am Netz bleiben? Mit der Notabschaltung des Vattenfall-Kraftwerkes Krümmel in Norddeutschland vor einer Woche haben die Wahlkämpfer Munition für eine zentrale gesellschaftliche Entscheidung im nahenden Bundestagswahlkampf gefunden. Union und FDP kommt das allerdings ungelegen.