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Das Regime foltert seine Gegner: Gefangene und ihre Familien berichten über Scheinhinrichtungen und Vergewaltigungen in iranische Gefängnissen. Viele Eltern haben in den letzten Wochen die zerschundenen Leichen ihrer Söhne und Töchter zurückbekommen.

Von Martin Gehlen

SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach findet im Tagesspiegel deutliche Worte gegenüber den Krankenkassen: Ihr Ruf nach Beitragserhöhung wegen der geplanten Schweinegrippe-Impfungen sei "ungerechtfertigt und unklug"

Von Rainer Woratschka

Wegen Foltervorwürfen gegen den Geheimdienst gerät die Regierung des britischen Regierungschefs Gordon Brown unter Druck. Sieben britische oder in Großbritannien lebende ehemalige Guantanamo-Häftlinge klagen gegen die Regierung, weil diese von Folterungen gewusst und diese geduldet habe.

Von Matthias Thibaut

Neun Monate nach dem Beschluss des Bundestages zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus berief Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen zehnköpfigen Kreis von Fachleuten, die „profundes Wissen aus unterschiedlichen Theorie- und Praxisperspektiven“ repräsentieren.

Von Matthias Meisner

Die Kampagne „Stoppt Ramelow“ der Jungen Union Thüringen ist per Gerichtsentscheid in weiten Teilen verboten worden. Das Landgericht Berlin entschied am Mittwoch auf Antrag des Linkspartei-Politikers, dass der CDU-Nachwuchs nicht mehr verbreiten darf, Bodo Ramelow habe behauptet, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen.

ulla_schmidt_tegel_dpa

Neben Gesundheitsministerin Ulla Schmidt haben auch andere Kabinettsmitglieder ihren Dienstwagen für den Urlaub genutzt - das ergab eine entsprechende Anfrage der Grünen.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
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