Alle Artikel in „Meinung“ vom 06.11.2009

Malte Lehming über das Ende der Internationalen Solidarität

Warum von den USA bei der Klimapolitik nicht viel zu erwarten ist

Manchmal ist es zum Verzweifeln mit der Politik. Die soll doch Schaden abwenden!

Ein Rücktritt von Palästinenserführer Abbas wäre auch eine Niederlage für Barack Obama

Seitdem es Städte gibt, kämpfen sie um Freiheit und materielle Ressourcen, damit sie sich wirtschaftlich, sozial und kulturell entfalten können. Die Stadtfreiheit ist heutzutage gesichert, die kommunale Selbstverwaltung blüht.

Es ist erst einige Monate her, dass Michael Bloomberg, Bürgermeister von New York, erklärte, die Stelle eines Ombudsmanns in der Stadtverwaltung sei reine Geldverschwendung. Am Mittwoch, dem Tag nach Bloombergs zweiter Wiederwahl, sah man ihn allerdings ausgerechnet mit Bill de Blasio, dem derzeitigen Inhaber der Stelle, beim Mittagessen in einem Restaurant auf der Lower East Side in Manhattan sitzen.

Die Kommunen sind seit langem unterfinanziert. Die großen Städte dürfen nicht vom Bund ausgesaugt werden, wenn sie über auskömmliche Steuereinnahmen verfügen.

Das Wahlergebnis war ein klarer Denkzettel der New Yorker für Bloomberg. Man wählte ihn zwar zögerlich wieder, weil die Stadt ihn letztlich für einen kompetenten Chef hält. Aber Bloomberg sollte auch wissen, dass man ihn nicht uneingeschränkt schalten und walten lässt.

Ein Rücktritt von Palästinenserchef Abbas wäre auch eine Niederlage für Barack Obama.

Nie zuvor hat die Welt mit so viel Energie gegen den Klimawandel gekämpft. Warum von den USA bei der Klimapolitik dennoch nicht viel zu erwarten ist.

Millionen Menschen wissen nicht, ob sie sich impfen lassen sollen. Wir haben einen Bundesminister für Gesundheit. Warum wird er jetzt nicht tätig?