Alle Artikel in „Meinung“ vom 16.11.2009

Der Westen reagiert falsch auf Dmitri Medwedews sensationelle Rede

Berlin hat nicht nur kluge Köpfe, sondern auch Platz, um Neues zu entwickeln. Die Wirtschaft von morgen braucht Ideen, Technologie und Nachhaltigkeit.

Sie hat eine Autobiographie geschrieben. Und die Buchtour könnte zur Wahlkampftour werden

Es geht GM wieder besser - aber Staatsgelder wollen sie trotzdem. Die Opel-Mutter wird sie auch kriegen

Im Streit um die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen kann sich Guido Westerwelle profilieren – und in der Sache hat er recht

Brandenburgs neue Koalition hat den ersten Stasi-Fall: Das Land sollte endlich sein gesamtes Parlament überprüfen

Carsten Brönstrup über die naive Kritik am Leistungsprinzip.

Nun ist der Verteidigungsminister beschossen worden, im Hubschrauber, in Afghanistan. Deutlich zeigen die Taliban, wie gefährlich sie sind.

Die SPD-Basis hat sich auf ihrem Parteitag in Dresden ein Ventil gesucht – und sich überraschend für die Wiedereinführung der Vermögensteuer ausgesprochen. Die wird seit 1997 in Deutschland nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht sie als nicht verfassungskonform bezeichnet hatte.

Eine große deutsche Tageszeitung brachte es auf die griffige Formel: Blut, Schweiß und Steuersenkungen. Man kann es drehen und wenden wie man will, die Botschaft der Kanzlerin war unklar und zweideutig, so zweideutig wie das ganze schwarz-gelbe Koalitionsprojekt.

Als die Kommunistin Sahra Wagenknecht am vergangenen Mittwoch ihre erste Rede im Bundestag hielt, war ihr Parteichef Oskar Lafontaine schon wieder weg aus Berlin, auf Heimaturlaub im Saarland. Über Exportirrsinn und Hyperverschuldung dozierte die Philosophin, schimpfte über staatliche Repräsentanten, die sich von Bankern und Managern „wie dumme Tanzbären am Nasenring durch die Manege ziehen lassen“ und so die Demokratie entwürdigten.

Trauerfeier für Enke. Er wird zum Sinnbild der Versagensängste von Millionen

Eine große deutsche Tageszeitung brachte es auf die griffige Formel: Blut, Schweiß und Steuersenkungen. Man kann es drehen und wenden wie man will, die Botschaft der Kanzlerin war unklar und zweideutig, so zweideutig wie das ganze schwarz-gelbe Koalitionsprojekt.

Bundestagspräsident Norbert Lammert will, dass der Bundestag nur noch alle fünf statt vier Jahre gewählt wird. Sollte das passieren, würde sich das Parlament noch mehr vom Bürger entfremden.

Die SPD-Basis hat sich für die Wiedereinführung der Vermögensteuer ausgesprochen. Das ist durchaus berechtigt.

Nun ist der Verteidigungsminister beschossen worden, im Hubschrauber, in Afghanistan. Karl-Theodor zu Guttenberg kann von Glück reden, hier in Deutschland müssen wir über eine Truppenverstärkung sprechen.

Es lohnt sich schon, gelegentlich weiter als nur zur Stadtgrenze zu sehen. Dann hätte der Senat merken können, wie man mit einer sparwütigen Bahn umgehen kann.