Union und SPD könnten noch in diesem Jahr einen freiwilligen Wehrdienst einführen, um die Personalsorgen der Bundeswehr zu mildern. Ein Experte glaubt, dass das nur der Anfang sein kann.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.04.2025
Jahr
Der Linken-Politiker Dirk Bruhn wirft zwei AfD-Abgeordneten vor, sein Zittern imitiert zu haben. Er beschimpfte die beiden als „menschliche Arschlöcher“.
Um Kosten im Gesundheitswesen zu reduzieren, will Schwarz-Rot den Zugang zum Facharzt reduzieren. Die Überweisung vom Hausarzt soll Pflicht werden.
Die SPD fragt ihre Basis, ob Friedrich Merz Bundeskanzler werden darf. Alle anderen Wählerinnen und Wähler gucken dabei zu. Was demokratisch aussieht, ist politisch prekär.
CDU-Chef Friedrich Merz könnte in weniger als vier Wochen Kanzler sein, erfuhr der Tagesspiegel aus Regierungskreisen. Zuvor müssen noch CDU und SPD ihr Ja zum Koalitionsvertrag geben.
Leopard-Panzer, Panzerhaubitze 2000 und IRIS-T: Deutschland hat der Ukraine viele teils sehr moderne Waffensysteme geliefert. Doch offenbar zeigen sie im Einsatz unter Realbedingungen erhebliche Schwächen.
Nach der Einigung von Union und SPD auf einen neuen Wehrdienst will der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister zügig ein Gesetz. Die Linke kritisiert das geplante schwedische Modell.
Stabiles Rentenniveau bis 2031, Mütterrente, Frühstart-Rente: Fachleute halten die Versprechen der zukünftigen Bundesregierung für „Augenwischerei“, die Hunderte Milliarden Euro kosten wird.
Rückflüge auch nach Afghanistan und Syrien: Unions-Fraktionsgeschäftsführer Frei verspricht eine deutliche Wende in der Migrationspolitik. CSU-Chef Söder sieht ein Zurück in die Zeit vor 2015.
Omid Nouripour will die AfD verbieten, nun soll er Parlamentsdebatten mit 152 Rechten leiten. Ein Gespräch über Grenzen der Meinungsfreiheit, Kleiderordnungen und daddelnde Minister.
Union und SPD kündigen ein Ministerium für Technologie und Raumfahrt an. Was nach dem Kindheitstraum von Markus Söder klingt, steckt voller sicherheits- und wirtschaftspolitischer Interessen.
Die vermutlich neue Regierung aus Union und SPD startet mit wenig Vertrauen, wie eine Umfrage zeigt. Echte Problemlösungen erwartet die Mehrheit nicht.
Bisher ist Thorsten Frei (CDU) engster Vertrauter von Friedrich Merz, künftig könnte er Kanzleramtschef werden. Ein Interview über seine Ambitionen, Donald Trump, Zurückweisungen und Markus Söders Humor.
Der Streit über Steuern und Finanzen zwischen Union und SPD hätte fast zum Scheitern der Koalition geführt. Dass nun doch ein gemeinsamer Vertrag steht, sollen zwei Verhandler bewirkt haben.
Die Migrationswende ist im Koalitionsvertrag verankert. Die SPD hatte sich vor allem gegen Zurückweisungen gesträubt. Hier sieht der Parteichef Merz in der Pflicht. Die Polizei ist skeptisch.
Es war cool und galt sofort als Zeitdokument. Doch das Insta-Selfie von Volker, Annalena, Christian und Robert war alles andere als ein Schnappschuss, wie Fotograf Wissing nun verrät.