Alle Artikel in „Politik“ vom 12.08.2012

Grünen-Fraktionschef bewirbt sich.

Glaeseker „irritiert“ über Aussage des Ex-Präsidenten.

Inspiriert von der Bewegung der spanischen Indignados, den Empörten vom Puerta-del-Sol-Platz in Madrid, sowie den Protestaktionen des Arabischen Frühlings auf dem Tahrir-Platz in Kairo und anderswo, besetzten New Yorker Aktivisten unter dem Motto „Occupy-Wall-Street“ im September 2011 den Zuccotti-Park in New York. Diese Aktion bildete den Auftakt zu einer weltweiten kapitalismuskritischen Bewegung, zu deren Emblem die grinsende Maske von Guy Fawkes wurde.

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping will eine Abwrackprämie für Einkommensschwache durchsetzen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler soll dafür Geld aus dem Energiesparfonds freigeben.

Die SPD-Verbraucherpolitikerin Elvira Weiß fordert ein striktes „Verbot aller chemischen und hormonellen Stoffe“ in Spielwaren. Aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt es, die Sicherheit von Spielzeug habe höchste Priorität.

Mitt Romney und sein Vizekandidat Paul Ryan kündigen in brutaler Offenheit Staats- und Sozialabbau an. Die amerikanischen Wähler stehen nun vor einer fundamentalen Richtungsentscheidung.

Eine junge Frau in Brüssel hat gefilmt, was Frauen passiert, sobald sie die Haustür hinter sich schließen. Nun debattieren Belgien und Frankreich über sexuelle Übergriffe - und Rassismus.

In ungewöhnlicher Schärfe attackiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Schweizer Banken: In einem Interview wirft er den Instituten bandenmäßige Steuerhinterziehung vor - und verteidigt den umstrittenen Kauf von Steuer-CDs.

Nach der großen Flut der Elbe und ihrer Nebenflüsse vor zehn Jahren sind vielerorts die Häuser wieder genau da aufgebaut worden, wo sie 2002 weggeschwemmt worden waren. „Für die Opfer war es natürlich ein Segen, dass nach 2002 sehr viel Geld zur Verfügung stand, so dass ein Großteil der Schäden ersetzt werden konnte, unabhängig davon, ob die Betroffenen versichert waren oder nicht“, sagte Professor Peter Höppe, Leiter der Geo-Risiko-Forschung der Münchner Rückversicherung dem Tagesspiegel.

Ein Prozent der früheren Überschwemmungsgebiete der Elbe könnten dem Fluss zurückgegeben werden, wenn alle diskutierten Deichrückverlegungen entlang des Flusses tatsächlich umgesetzt werden. Das hat der Flussexperte der Umweltstiftung WWF, Georg Rast, ausgerechnet.

Die Feuerwehr Nürnberg hat 2002 genau das getan, was seither im Gestrüpp zwischen Bund, Ländern und Kommunen versucht wird: Die Nürnberger hatten sich kurzerhand zur Zentrale erklärt – zur Sandsackzentrale. Ohne diese entschlossene Übertretung aller Zuständigkeitsrücksichten hätten im August 2002 vermutlich nicht so viele Deiche durch Sandsäcke verstärkt werden können.

Im August 2002 standen große Teile Sachsens, Sachsen-Anhalts und schließlich Niedersachsens unter Wasser, in Prag und Bayern wurde gegen die Fluten gekämpft. Die Flüsse sollten mehr Raum bekommen, schworen danach alle. Viel ist daraus nicht geworden.