Berlin - US-Präsident Barack Obama hat dem britischen Premierminister David Cameron in einem Telefonat zu den erfolgreichen Olympischen Spielen in London gratuliert. Die Leistung entspreche „dem Charakter und dem Geist unseres engen Verbündeten“, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit.
Alle Artikel in „Politik“ vom 13.08.2012
Die Türkei wird oft als mögliches Vorbild für die neu entstehenden Staaten nach der arabischen Rebellion herangezogen. Gilt das auch für Ägypten?
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn lehnt eine Volksabstimmung über Europa ab - stattdessen setzt er auf die Debatte in der parlamentarischen Demokratie.
Istanbul/Berlin - Mit der ersten Entführung eines Abgeordneten des türkischen Parlaments seit Beginn des bewaffneten Kurdenkonflikts vor fast 30 Jahren hat die kurdische Rebellengruppe PKK gezeigt, wie stark sie in einigen Gebieten Anatoliens inzwischen ist. Der kurdischstämmige Politiker Hüseyin Aygün von der Oppositionspartei CHP werde „einige Tage bei uns bleiben“, sagten die PKK-Kämpfer bei der Entführung am Sonntagabend, berichtete ein wieder freigelassener türkischer Journalist.
In der NPD-Verbotsdebatte drängt Horst Seehofer auf einen Alleingang des Bundesrats - und stößt damit in Berlin auf Skepsis. Unterdessen kommt es, wie viele Experten befürchtet haben: Welche V-Männer und V-Frauen als Delegierte an Parteitagen teilgenommen haben, bleibt geheim.
Der sozialistische Präsident François Hollande lässt illegale Roma-Lager räumen - obwohl er im Wahlkampf ankündigte, dass er den Betroffenen Vorschläge für eine angemessene Unterbringung machen wolle
Merkel droht ein einsamer Herbst – in den eigenen Reihen schwindet der Rückhalt für ihre Europapolitik. Doch das ist nicht Merkels einzige Baustelle: Vor der frisch aus dem Urlaub Zurückgekehrten liegt ein Haufen Arbeit. Unerfreuliche Arbeit.
Mohammed Mursi hat den Obersten Militärrat in Ägypten entmachtet und die komplette Armeespitze entlassen. Was bedeutet das für Ägypten?
Die Sozialdemokraten versuchen, die neue Debatte über einen Kanzlerkandidaten zu unterdrücken. Sie sei eine "Nabelschau", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles und betonte: Sie helfe vor allem Angela Merkel. Zuerst müssten inhaltliche Fragen geklärt.
Um die Kinder der drei angeklagten Musikerinnen zu schützen, greifen die Verteidiger zu einer ungewöhnlichen Maßnahme: Sie beantragten das Sorgerecht für beide. Doch egal, wie welches Urteil am Freitag gesprochen wird, es hat noch weitere Folgen für die Verteidiger.
Die Affäre um den Nürburgring hat juristische Konsequenzen für einen Ex-Landesminister: Ingolf Deubel (SPD) muss vor Gericht. Das teilte das Landgericht Koblenz mit. Mit ihm sind fünf weitere Manager angeklagt. Beginn des Prozesses ist im Oktober.
Viel zu spät habe Norwegens Polizei bei Anders Breiviks' Anschlägen auf Notrufe reagiert, wichtige Augenzeugenberichte nicht weitergeleitet: Eine unabhängige Expertenkommission schreibt den Sicherheitsbehörden einige unangenehme Wahrheiten ins Stammbuch.
Trotz Mahnungen von Generalsekretärin Nahles wird in der SPD die Kanzlerkandidatenfrage eifrig diskutiert. Nach Stimmen für Frank-Walter-Steinmeier melden sich nun Befürworter von Peer Steinbrück. Am meisten in den Vordergrund spielt sich Sigmar Gabriel.
New York, London, Berlin, Frankfurt – die meisten Occupy-Camps sind geräumt oder wegen mangelnder Teilnahme eingegangen. Die öffentliche Phase von Occupy scheint vorbei. Doch die Bewegung formiert sich neu. Aber anders.
Der islamistische Präsident Mursi hat am Sonntag zum Überraschungs-Schlag gegen die Militär-Spitze in Ägypten ausgeholt. Unklar ist, mit wem er das abgestimmt hat - und wie das Militär reagiert.
Ein neues Verbotsverfahren - oder besser nicht? Nach einem Vorstoß von Bayern Ministerpräsident Horst Seehofer wird wieder über ein mögliches NPD-Verbot diskutiert. Im Gespräch ist nun ein Alleingang der Bundesländer.
Inspiriert von der Bewegung der spanischen Indignados, den Empörten vom Puerta-del-Sol-Platz in Madrid, sowie den Protestaktionen des Arabischen Frühlings auf dem Tahrir-Platz in Kairo und anderswo, besetzten New Yorker Aktivisten unter dem Motto „Occupy-Wall-Street“ im September 2011 den Zuccotti-Park in New York. Diese Aktion bildete den Auftakt zu einer weltweiten kapitalismuskritischen Bewegung, zu deren Emblem die grinsende Maske von Guy Fawkes wurde.
Glaeseker „irritiert“ über Aussage des Ex-Präsidenten.
Grünen-Fraktionschef bewirbt sich.
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping will eine Abwrackprämie für Einkommensschwache durchsetzen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler soll dafür Geld aus dem Energiesparfonds freigeben.